EU macht Druck wegen Fluss-Verschmutzung

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Einleitung von Salz in die Werra bei Philippsthal.

Kassel - Der Düngemittelkonzern K+S sieht einem EU-Verfahren wegen Einleitens von Salzabwasser in die Werra gelassen entgegen.

„Für uns bleibt festzuhalten, dass wir nach bestehenden Genehmigungen arbeiten und diese nicht beanstandet werden“, sagte ein Sprecher des Dax-Konzerns. Die Werra-Weser-Anrainerkonferenz hatte am Mittwoch mitgeteilt, die EU-Kommission habe ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet.

Verletzung der Vorschriften für die europäische Wasserrahmenrichlinien

Insgesamt 18 Kommunen, kommunale Unternehmen und Fischereigenossenschaften aus Hessen, Thüringen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen kritisieren, dass die deutschen Behörden - vor allem in Hessen - die Vorschriften der europäischen Wasserrahmenrichtlinie verletzen. Nach Angaben von K+S fallen derzeit jährlich rund 10,5 Millionen Kubikmeter Abwasser an. In einem Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Union wird geklärt, ob ein Mitgliedstaat gegen EU-Recht verstoßen hat. Die Bundesrepublik habe nun zwei Monate Zeit, um auf das Schreiben der Kommission zu antworten und den Vorwurf der Vertragsverletzung auszuräumen, wie der Anwalt der Anrainerkonferenz mitteilte.

„Das Verfahren wird nur gestoppt, wenn Deutschland nachweisen kann, dass ab sofort die Wasserrichtlinie umgesetzt wird“, sagte der Vorsitzende der Anrainerkonferenz, Walter Hölzel. „Das wird schwierig.“ Der Fluss wird nach Darstellung der Kritiker durch die Salzabwässer „in einem europaweit einmaligen Ausmaß“ verunreinigt.

dpa

Quelle: op-online.de

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