Milliarden für die Staatskasse

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Wie der Leiter des Hauptzollamts, Jörg Birkemeyer, gestern sagte, hat seine Behörde im vergangen Jahr 2,324 Milliarden Euro eingenommen.

Darmstadt ‐ Unerwartetes Ende einer Kaffeefahrt: Mit 1000 Packungen Kaffee einer bekannten deutschen Marke in seinem Fahrzeug verstaut, geriet ein rumänischer Autofahrer in eine Kontrolle des Hauptzollamts Darmstadt. Von Christian Riethmüller

Weil er für die in den Niederlande steuerfrei erworbene Ware keine Papiere oder Rechnungsbelege vorweisen konnte, musste er sich nicht nur den Vorwurf des Schmuggels gefallen lassen, sondern war den Kaffee auch gleich los. Die Steuer auf diese Menge Kaffee hätte gut 1000 Euro betragen.

Angesichts von 2,3 Milliarden Euro Einnahmen, die das Hauptzollamt (HZA) Darmstadt im Jahr 2009 tätigte, mögen sich 1000 Euro beschämend gering ausnehmen, doch stehen die beiden Zahlen für das weite Aufgabenfeld der Behörde. Zuständig für den südlichen Teil Hessens einschließlich der Städte Frankfurt, Wiesbaden, Offenbach und Darmstadt erhebt das HZA eben nicht nur Steuern und Abgaben, sondern kontrolliert auch Verkehrswege, überprüft Betriebe, geht gegen Marken- und Produktpiraterie vor und bekämpft vor allem die Schwarzarbeit.

2,324 Milliarden Euro eingenommen

Wie Peter Möller von der Zollabteilung Finanzkontrolle Schwarzarbeit gestern bei Vorstellung der Bilanz 2009 in Darmstadt sagte, überprüften seine Kollegen im vergangenen Jahr 11.389 Arbeitnehmer und 1686 Arbeitgeber. Vor allem im Transport-, im Bau- und im Sicherheitsgewerbe würden immer wieder Verstöße aufgedeckt. Wie Möller sagte, sei auch bei der Scheinselbstständigkeit, mit der die Zahlung von Sozialabgaben vermieden werden soll, eine stetige Zunahme festzustellen. Zudem, so Möller, seien hinter dem Komplex Schwarzarbeit organisierte Strukturen zu erkennen. Der Zollbeamte erwähnte in diesem Zusammenhang mehrere Großverfahren, die viel Personaleinsatz erforderten, aber noch nicht abgeschlossen seien.

Etwas einfacher gestaltet sich da die Erhebung der Abgaben, auch wenn das HZA mit Milliardenbeträgen zu tun hat. Wie der Leiter des Hauptzollamts, Jörg Birkemeyer, gestern sagte, hat seine Behörde im vergangen Jahr 2,324 Milliarden Euro eingenommen. Mehr als die Hälfte davon machte die Einfuhrumsatzsteuer von 1,24 Milliarden Euro aus. Im Vergleich zum Jahr 2008, als die Einnahmen noch bei 1,67 Milliarden Euro lagen, bedeutet das einen signifikanten Rückgang, der auch der Finanzkrise geschuldet ist, in deren Folge weniger Waren nach Deutschland eingeführt wurden. Trotzdem ist Birkemeyer mit dem Ergebnis zufrieden, weil in anderen Bereichen, etwa bei der Energiesteuer, bei der Stromsteuer und auch bei der Bier- und Schaumweinsteuer die Einnahmen gestiegen sind.

Parfüm der Marke „Hogo Boss“

Das freut den Bund, in dessen Haushalt die Steuererträge zum größten Teil fließen, während der Rückgang der Einfuhren in Brüssel für lange Gesichter sorgt. Die Einnahmen aus Zöllen fließen gehen nämlich in den Haushalt der EU. Hier musste 2009 ein Rückgang von 25 Prozent bilanziert werden: Betrugen die Einnahmen aus Zöllen im Jahr 2008 noch fast 111 Millionen Euro, waren es im vergangenen Jahr nur noch knapp 81 Millionen Euro. Bei den sechs Zollämter des HZA in Hanau, Wiesbaden, Darmstadt, Bensheim sowie in Frankfurt in Höchst und im Osthafen gab es im Jahr 2009 insgesamt 123  683 Einzelverzollungen.

Neben diesen klassischen Aufgaben des Zöllners ist das HZA mit seinen über 500 Mitarbeitern auch mit verschiedenen Kontroll aufgaben befasst, unter anderem mit dem Einsatz gegen die Produktpiraterie, die bisweilen bizarre Blüten treibt, wie einige Beispiele aus der Asservatenkammer des Zollamts zeigen. Von plumpen Fälschungen wie etwa einem Parfüm der Marke „Hogo Boss“ bis hin zu perfekten Imitationen hochwertiger Küchenmesser aus Solingen reicht die Palette. Verstärkte Kontrollen hätten in diesem Bereich aber dazu geführt, dass „die Anzahl der sichergestellten Fälschungen um zirka 65 Prozent zurückgegangen ist. Das zeigt, dass unsere Kontrollen Erfolg haben“, sagte Birkemeyer.

Zöllner suchen auch nach Tieren

Neben gefälschten Markenartikeln haben die Zöllner auch vom Aussterben bedrohte Tiere im Visier, die unter das Artenschutzabkommen fallen und deshalb von Sammlern gern geschmuggelt werden. Als besonderen Fund zeigte Zolloberamtsrat Peter Mallon gestern eine im vergangenen Jahr entdeckte grüne Baumschnecke. „Klein, aber extrem selten“ sei das Tier, das per Post aus Australien eingeschmuggelt wurde. Das Bußgeld dürfte höher ausgefallen sein als bei einem Päckchen unversteuerten Kaffees.

Quelle: op-online.de

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