Prozess am Landgericht Kassel

Millionenbetrug bei der Deutschen Bahn - Manager soll kassiert haben

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Deutsche Bahn wurde von einem Manager in großem Stil betrogen: Mehrere Millionen Euro wurden so abgezapft.

Prozess um Millionenbetrug bei der Deutschen Bahn am Landgericht Kassel: Hauptangeklagter ist der frühere Chef der DB Media und Buch GmbH. 

Einer der umfangreichsten Wirtschaftsstrafprozesse der Kasseler Justizgeschichte hat begonnen. Der Prozess wird vermutlich bis weit ins Jahr 2020 dauern, die Zahl der Verhandlungstage ist nicht absehbar. Es geht um einen Millionenbetrug bei der Bahn. Hauptangeklagter ist der frühere Chef der DB Media und Buch GmbH.

Die Firma DB Media und Buch GmbH ist eine 100-prozentige Bahn-Tochter und ist vor allem für die Internet-Auftritte der Bahn zuständig. Sie hat ihren Sitz in Kassel.

Angeklagt sind außerdem die Ehefrau des Geschäftsführers, der Inhaber einer Kasseler Werbeagentur und ein Steuerberater. Den vier Angeklagten wird von der Staatsanwaltschaft (Dr. Götz Wied, Stefan Schlotter) Bestechlichkeit, Bestechung und Steuerhinterziehung beziehungsweise die Beihilfe dazu vorgeworfen.

Bahn-Betrug: Um was geht es genau?

Sitz von DB Media & Buch in Kassel: Die Bürgermeister-Brunner-Straße 2.

Der Hauptangeklagte, ein in Fritzlar geborener 55-Jähriger, lernte im Jahr 2001 einen in Teheran geborenen Kasseler Kaufmann kennen. Beide kamen laut Anklage überein, aus der Bahn-Werbung ein einträgliches Geschäft zu machen. 

Der 46 Deutsch-Iraner gründete eine Ein-Mann-Werbeagentur. Sie wurde Auftragnehmer der DB Media. Innerhalb kurzer Zeit verzehnfachte sich der Umsatz. Ohne die eigentlich vorgeschriebene öffentliche Ausschreibung vergab die DB Media zwischen 2013 und 2015 Werbeaufträge von fast 22 Millionen Euro, davon flossen 21,9 Millionen an die Werbeagentur des Deutsch-Iraners. 

Laut Staatsanwaltschaft zum Nachteil der Bahn zu stark überhöhten Preisen. Laut Anklage revanchierte sich der Deutsch-Iraner für derart großzügige Aufträge: Er zahlte dem Kasseler Geschäftsführer der DB Media Schmiergeld in Höhe von 1,612 Millionen Euro.

Unterstützt wurde das Duo von einem 68 Jahre alten Kasseler Steuerberater. Der hatte laut Anklage eigens eine Buchhaltungsfirma gegründet, über die die Schmiergeldzahlungen abgewickelt wurden. Dafür kassierte der Steuerberater vier Prozent Provision. 

Bahn-Betrug: Angeklagter will sich äußern

In dem Prozess um den Milllionenbetrug bei der Bahn soll sich der Hauptangeklagte möglicherweise am Donnerstag zu den Vorwürfen äußern. Das erklärte seine Verteidigung. Mit auf der Anklagebank sitzt auch dessen Ehefrau (55). Sie hatte laut Anklage eine Firma, die für angebliche Schulungen und Fortbildungen Scheinrechnungen für nie erbrachte Leistungen ausstellte. Damit sollte der Geldfluss verschleiert werden. 

Man reichte die Scheinrechnungen sogar beim Finanzamt ein. Ergebnis: Mehrere hunderttausend Euro Steuern wurden hinterzogen. Das Ehepaar lebte offenbar nicht schlecht: Von dem Geld wurde laut Anklage unter anderem eine Eigentumswohnung in Kassel-Harleshausen und ein Porsche Cabrio gekauft. 

Götz Wied, Oberstaatsanwalt.

In dem Prozess teilen sich der Kasseler Oberstaatsanwalt Dr. Götz Wied und der Frankfurter Staatsanwalt Stefan Schlotter die Anklage. Der Grund: Bestechungsvorwürfe werden landesweit von der Staatsanwaltschaft Frankfurt verfolgt. Die vier Angeklagten haben acht Verteidiger. 

Betrug bei der Bahn war bereits im Jahr 2015 aufgeflogen

Der Betrug war bereits im Jahr 2015 aufgeflogen. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bis zur Anklageerhebung dauerten also vier Jahre. Im Juli 2015 waren die Räume der DB Media in der Kasseler Bürgermeister-Brunner-Straße von der Staatsanwaltschaft durchsucht worden. 

Die Deutsche Bahn hatte damals schnell reagiert und den jetzt angeklagten Geschäftsführer „mit sofortiger Wirkung freigestellt“, wie es hieß. Oliver Schumacher, Kommunikationschef der Deutschen Bahn, hatte damals gegenüber der HNA erklärt: „Wir sind an der Aufklärung der Vorwürfe in höchstem Maße interessiert und kooperieren eng mit den Ermittlungsbehörden.“ 

Am Dienstag fiel der Verhandlungstag überraschend aus. Der Prozess wird jetzt am Donnerstag (Raum D 130, 9 Uhr) fortgesetzt. Dann will das Gericht auch bekanntgeben, ob es korrekt besetzt ist. Das hatte die Verteidigung am ersten Verhandlungstag gerügt.

Hintergrund: DB Media und Buch ist zuständig für Werbung

Das Unternehmen DB Media & Buch war ursprünglich ein Buchvertrieb, der Bücher, Hörbücher und DVDs vertrieb. Das Geschäftsfeld Bücher hat man inzwischen aufgegeben. Heute ist das Unternehmen in der Hauptsache die Media-Agentur der Deutschen Bahn. 

Man versteht sich als Media-Agentur, die Analysen macht, Strategien und Kommunikationskonzepte entwickelt. Der Etat soll jährlich bei einem zweistelligen Millionenbetrag liegen.

Von Frank Thonicke und Thomas Stier

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