Acht Milliarden Euro für die hessische Infrastruktur

Minister Al-Wazir gibt den Plänen aus Berlin gute Noten

Offenbach - Knapp acht Milliarden Euro will der Bund in den kommenden Jahren ins hessische Straßen- und Schienennetz stecken. Das ist bei der Vorstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) deutlich geworden.

Hessens Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir reagierte gestern hoch erfreut: „Der Bund hat die Engpässe im hessischen Schienen- und Straßennetz offenkundig erkannt“, sagte er. „So wie es aussieht, beabsichtigt der Bund für hessische Infrastrukturprojekte deutlich mehr Geld als im vorangegangenen BVWP zur Verfügung zu stellen. Auch der Anteil Hessens am Gesamtbudget soll deutlich steigen. “ Der Verkehrswegeplan listet die Projekte auf, die aus Sicht des Bundes am dringendsten sind. Insbesondere bei den von Hessen angemeldeten Schienenprojekten hat das Bundesverkehrsministerium einen hohen Bedarf festgestellt. Für die Ausbau-/Neubaustrecke Hanau - Würzburg/Fulda - Erfurt, den Korridor Mittelrhein inklusive der Neubaustrecke Frankfurt - Darmstadt-Mannheim und der Wallauer Spange sowie den Knoten Frankfurt sieht der Bund Investitionen in Höhe von rund neun Milliarden Euro vor. „Ein erheblicher Anteil davon würde nach Hessen fließen. Es hat sich ausgezahlt, dass wir dem Bund permanent mit unseren Anliegen auf den Füßen standen. Die hohen Investitionssummen zeigen, wie wichtig die hessischen Projekte für das bundesweite Schienennetz sind“, so Al-Wazir. Er betonte, dass die vom Bund angekündigten detaillierten Untersuchungen zu den Großknoten, denen nun eine zentrale Bedeutung für ein funktionierendes Schienennetz attestiert wird, zügig angegangen werden. Das betrifft insbesondere auch den Knoten Frankfurt einschließlich der Nordmainischen S-Bahn. Jetzt sei die Bahn am Zug, die Planungen müssten intensiviert werden.

In Hessen gehören zu den im Verkehrswegeplan mit der höchsten Dringlichkeit versehenen Vorhaben auch zwölf Straßenprojekte: das Bad Homburger Kreuz (A661/A5), das Nordwestkreuz Frankfurt (A5/A66); das Offenbacher Kreuz (A661/A3/B3), das Darmstädter Kreuz und das Wiesbadener Kreuz. Al-Wazir: „Die jetzt vorgesehenen Ausbauten führen zu mehr Kapazität und reduzieren damit die Stau- und Unfallgefahr. Wir werden auch sehr genau prüfen, welche Möglichkeiten des zusätzlichen Lärmschutzes damit einhergehen.“ Das hessische Verkehrsministerium will den BVWP-Entwurf nun auswerten, insbesondere mit Blick auf die Frage, in welchem Umfang in den einzelnen Projekten Erhaltungsanteile vorgesehen sind. „Wir haben eine ganze Reihe von Strecken, auf denen beim Um- oder Ausbau auch Autobahnbrücken dringend saniert oder sogar durch neue Bauwerke ersetzt werden müssen und bei denen Sanierung dringlicher als der Ausbau ist“, so der Verkehrsminister. Er denkt dabei zum Beispiel an die A 45 zwischen der Landesgrenze Nordrhein-Westfalen und dem Gambacher Kreuz.

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Frankenberger lobte: „Es ist gut, dass über 40 Prozent der Mittel für den Schienenverkehr vorgesehen sind.“ Jetzt sei die Landesregierung gefordert. Sie müsse dafür sorgen, dass die Hessen- Projekte im Bundesverkehrswegeplan auch zur Baureife kämen, „da die notwendigen Finanzmittel nur nach Erlangung der planerischen Baureife beziehungsweise des Planfeststellungsbeschlusses erteilt werden“.

psh

Quelle: op-online.de

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