Gerichtsverfahren brauchen in Hessen länger

Mühlen der Justiz mahlen langsamer

Offenbach - Gerichte sind enorm überfordert, Kläger müssen in Hessen besonders lange auf ein Urteil warten: Das geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine Anfrage der SPD hervor.

Ein Strafverfahren bei einem Amtsgericht dauert demnach im Durchschnitt in Hessen fünf Monate, im Bund 3,9 Monate. Auch die Zivilverfahren an den hessischen Landgerichten ziehen sich über einen Monat länger hin als in anderen Bundesländern. Die Dauer der Ermittlungsverfahren, die zu einer Anklage führen, liegen im Bundesland bei 3,2 Monaten, bundesweit sind sie im Schnitt bereits nach 2,5 Monaten abgeschlossen. „Der Stellenabbau in der Justiz hinterlässt Spuren“, kommentierte die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Hofmann, die Entwicklung. So würden unter anderem immer weniger Ausbildungsplätze und Stellen für Justizfachangestellte besetzt. Der hohe Stellenabbau im mittleren Dienst bei den Gerichten sei unübersehbar.

Auch Dr. Daniel Saam, Landeschef des Richterbunds, hat bereits Alarm geschlagen. „Weniger Personal muss zunehmend komplexere und umfangreichere Verfahren bearbeiten, was nicht ohne Folgen bleiben kann und sich auch auf die Verfahrenslaufzeiten auswirkt“, sagte der Frankfurter Richter. Er geht davon aus, dass vor allem die Verwaltungsgerichte unter der Masse an Asylklagen ächzen werden.

psh

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © Symbolbild: dpa

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare