Nach der Arbeit noch 19 Nebenjobs

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Thomas Schäfer (CDU), Staatssekretär im Finanzministerium ist Spitzenreiter in Sachen Nebenjobs: Er hat 19 verschiedene Posten in Aufsichtsräten oder anderen Gremien.

Wiesbaden ‐ Die meisten Staatssekretäre der hessischen Landesregierung haben Nebenjobs. Spitzenreiter ist Finanz-Staatssekretär Thomas Schäfer (CDU) mit 19 verschiedenen Posten in Aufsichtsräten oder anderen Gremien, wie aus einer Antwort der Staatskanzlei auf eine Landtags-Anfrage des Grünen-Abgeordneten Jürgen Frömmrich hervorgeht.

Berücksichtigt wurden dabei Nebentätigkeiten im beamtenrechtlichen Sinne, also keine öffentlichen Ehrenämter. Der Landesregierung gehören insgesamt elf Staatssekretäre an.

Schäfer ist beispielsweise Aufsichtsratschef der Freilichtmuseum Hessenpark GmbH und der Hessischen Landesbahn GmbH. Er gehört auch dem Stiftungskuratorium der Goethe-Universität in Frankfurt an. Seine vielen Nebenjobs sind vor allem darauf zurückzuführen, dass Schäfer alleine wegen seines Amtes vielen Gremien angehört: Das Finanzministerium ist für die Beteiligungen des Landes zuständig.

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Auch die Liste der Nebenjobs von Wissenschafts-Staatssekretär Gerd Krämer (CDU) ist aus ähnlichen Gründen recht umfangreich: Sie umfasst 18 verschiedene Tätigkeiten, darunter viele in Kultureinrichtungen. Komplett Fehlanzeige in Sachen Nebenjobs dagegen bei IT- Staatssekretär Horst Westerfeld (CDU) und seinem Kollegen im Kultusministerium, Heinz-Wilhelm Brockmann (CDU).

Andere haben nur eine Nebentätigkeit

Andere beschränken sich auf nur eine Nebentätigkeit. So ist Europa-Staatssekretärin Nicola Beer (FDP) Aufsichtsrats-Mitglied der Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie GmbH. Der sportbegeisterte Staatssekretär in der Staatskanzlei, Regierungssprecher Dirk Metz (CDU), ist Mitglied des Beirats in der Gerald-Asamoah-Stiftung des gleichnamigen Fußballers und Ex- Nationalspielers. Doch auch andere Ausflüge in den Sport sind dem Sprachrohr von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) nicht fremd. Während der Handball-WM 2007 in Deutschland war Metz als Hallensprecher aktiv.

Anders als Minister dürfen Staatssekretäre nicht gleichzeitig Abgeordnete des hessischen Landtags sein, da sie den Beamtenstatus haben. Sie unterliegen daher nicht den Veröffentlichungspflichten von Parlamentariern. Wegen dieser Veröffentlichungspflichten wurde im Oktober beispielsweise bekannt, dass Ministerpräsident Koch 16 verschiedene Nebenämter ausübt - vom Aufsichtsratsvorsitz bei den Staatsweingütern bis zum Vorsitz der Hessischen Kulturstiftung.

dpa

Quelle: op-online.de

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