Mike Josef: Sie nennen das links? Bitte!

Parteichef Josef und OB Feldmann stehen für vergessene Gerechtigkeit

Frankfurt - „Aufbruch aus dem Jammertal“ - „Die SPD meint es ernst“. Es waren Schlagzeilen wie diese, die vor zwei Wochen die Inthronisation des neuen SPD-Chefs begleiteten. Von Michael Eschenauer

Einst notorisch zerstritten, statteten die Frankfurter Genossen den erst 30 Jahre alten Mike Josef mit sensationellen 94 Prozent Ja-Stimmen aus. Flügelkämpfe waren gestern - in der Frankfurter SPD scheint etwas in Bewegung zu kommen. Josefs Eltern, der Vater ist Lagerist, sind syrische Christen, die in Deutschland politisches Asyl gefunden haben. Er selbst wurde in Syrien geboren und ging in Ulm zur Schule. An der Goethe-Uni machte er sein Diplom in Politologie. „Ohne Bafög hätte ich nie eine Chance gehabt“, sagt er. Die Frankfurter Allgemeine kommentiert: „Hoffnungsträger mit Talent und Integrität.“

Der Mann geht ohne weiteres als eine Art gelebte SPD durch. Und er passt kongenial zu jenem betont schlicht daherkommenden Peter Feldmann, der, aufgewachsen in der Hochhaussiedlung eines Frankfurter Vororts, vor einem Jahr völlig überraschend dem pompösen CDU-Minister und Strahlemann Boris Rhein das schon sicher geglaubte Oberbürgermeisteramt abjagte.

Nach Jahren der Frustration und der erbärmlichen Wahlergebnisse - 19,8 Prozent bei der Landtagswahl 2009, 21,9 Prozent bei der Bundestagswahl im gleichen Jahr und dann im März 2011 21,3 Prozent bei der Kommunalwahl - tut sich etwas in der Frankfurter Sozialdemokratie. Der neue Parteivorstand ist klar linksgestrickt, aber auch konservative Sozialdemokraten sind angemessen vertreten. Dass der „Neue“ als Organisationssekretär beim DGB Südosthessen arbeitet, freut die Gewerkschaften und wärmt das hier zuletzt eher kühle Verhältnis.

„Soziale Gerechtigkeit“

Die Wahl von Mike Josef ist mehr als eine Personalie: Die Sozis der Mainmetropole wenden sich demonstrativ dem noch vor Kurzem als kleinkariert und miefig geschmähten, klassischen sozialdemokratischen Wertekanon zu. Die trend-setzende Großstadt am Main ist Blaupause des Wandels der SPD-Strategie. Die Exponenten heißen Feldmann und Josef. „Wir müssen abgrenzbar sein, wir müssen das Selbstvertrauen haben, uns auf unsere Kernkompetenz zu besinnen.“ Den Begriff „soziale Gerechtigkeit“, der sein „wichtigster Kompass“ sei, erwähnt der jüngste Frankfurter SPD-Chef aller Zeiten gleich mehrfach.

Josef ist ein schmächtiger, agiler Mann, der schnell, druckreif und eindringlich redet. Bei seinen Satztiraden, die ab und zu klingen, als ziehe er sie aus einen Argumentebaukasten für Frankfurter Tagespolitik, lässt er sich nur ungern unterbrechen. Er scheint ständig unter Spannung zu stehen, hier in dem schmucklosen Büroraum der SPD-Zentrale. Denn ein eigenes Büro hat der Genosse nicht. Der Job als SPD-Chef ist ein Ehrenamt. „Sicher, Sie können mich als Linken bezeichnen. Wenn Sie darunter verstehen, dass ich für eine gerechtere Politik bin“, konstatiert Josef. Die SPD im Allgemeinen und die Frankfurter SPD im Besonderen verändere sich dramatisch. „Wenn Sie in den Jahren 2003 bis 2005 das Wort soziale Gerechtigkeit in den Mund genommen haben, war das fast schon peinlich.“ Dies habe sich geändert. Finanzkrise und insbesondere die Auswüchse im Niedriglohnsektor hätten zu Nachdenklichkeit, zu einer Trendwende geführt.

Und das sind die neuen SPD-Kernthemen für die Bankenmetropole: Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Stichwort: Ausbau der Kinderbetreuung und Ganztagsschulen), Bürgerbeteiligung, gerechte Haushaltskonsolidierung - und beim Flughafenausbau: Lärmobergrenzen sowie eine Ausweitung des Nachtflugverbots auf 22 bis 6 Uhr. In manchem ist man nach links gerückt. Dies bedeutet Veränderung - auch wenn man das Wort „links“ vermeiden will. Auch die Frankfurter SPD, so Mike Josef, habe Fehler gemacht. So habe man bis vor einiger Zeit geglaubt, man müsse nur dafür sorgen, dass die Unternehmer glücklich sind, und schon könne man alle im Land auf dem Weg nach oben mitnehmen. Eine gute Wirtschaftspolitik sei wichtig, aber im Eifer des neoliberalen Umbruchs sei auch in der SPD vergessen worden, die Wirtschaft an ihre sozialen Verpflichtungen zu erinnern.

Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

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„Die Seifenblase ist während der Finanzkrise geplatzt.“ Gleichzeitig sind nach Josefs Lesart deren Lasten einseitig verteilt, das Versprechen der sozialen Marktwirtschaft mit einer Teilhabe aller am gesellschaftlichen Zugewinn nicht eingelöst worden. In Frankfurt reagiere die SPD und wende sich dem Ziel einer „inklusiven Stadtgesellschaft“ zu. Das heißt, einer Politik, die auch dem Unterbau Teilhabe und Aufstieg ermögliche. Auf dem Gebiet habe die Frankfurter SPD Nachholbedarf. „Wir haben uns zu stark an Leuchtturmprojekten der Stadtplanung orientiert“, so Josef. „Wenn Sie diese Einschätzung linke Politik nennen wollen, bitte!“

Der Wandel begann im OB-Wahlkampf zwischen Feldmann und Rhein. „Wir haben gemerkt, die soziale Frage bewegt die Leute.“ Der Sieg Feldmanns sei der Beweis, dass diese Vorgehensweise Wahlen gewinne. Mike Josef gibt keine Prognosen für die Landtags- und Bundestagswahl ab. Aber die schwarz-grüne Koalition habe in Frankfurt krasse Fehler gemacht. OB-Kandidat Rhein sei von seiner Vorgängerin Petra Roth mit einer gewissen Arroganz im Vorbeigehen als Kandidat und vermeintlich sicherer Sieger installiert worden. „Man wollte die OB-Wahl im Schlafwagen mitnehmen. Das ist schiefgegangen“, so Josef. „Die haben geglaubt, dass alles einfach so weitergeht. Wichtige Probleme wie Fluglärm, Wohnraummangel und sozialer Ausgleich wurden komplett ausgeblendet. Und das bricht jetzt alles auf.“

Quelle: op-online.de

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