Neue Fragen nach eisigen Wintertagen

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Nicht nur Systemkritiker treffen sich im Occupy-Camp an der EZB in Frankfurt. Es hat auch einige gescheiterte Existenzen hierher verschlagen.

Frankfurt - Ein halbes Jahr Protest-Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) im Herzen Frankfurts: Mit einer langen Tafel am „Platz der bunten Revolution“ feiert sich die kapitalismuskritische Bewegung an diesem Sonntag (15. April) selbst.

Ihr politischer Protest findet um Himmelfahrt (16. bis 19. Mai) einen Höhepunkt. Dann soll - mit Unterstützung aus anderen EU-Ländern - das Bankenviertel blockiert werden. „Kein Bankangestellter wird seinen Arbeitsplatz erreichen“, heißt es in einer Ankündigung. Die Aktionstage „Blockupy“ sind nach Ansicht von Fachleuten und Teilnehmern auch ein Test für die Zukunft der Bewegung.

Der Nordhesse Uwe (51) aus dem Camp vor der EZB hofft auf mehr als 15.000 Teilnehmer bei den „europäischen Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der EU“. Attac und eine Reihe linker Bündnisse unterstützen die Aktionstage.

Auch der Soziologe Andreas Langenohl von der Gießener Universität ist gespannt auf die Resonanz. In der Fachliteratur würden nämlich - trotz aller Unterschiede - Parallelen zwischen der Occupy-Bewegung und dem Arabischen Frühling diskutiert. Denn beide reklamierten zentrale Plätze für sich. Und beide wollten eine Art der Repräsentation, der politischen Vertretung in einem Bereich einführen, wo es das bisher nicht gegeben habe.

Auch in Hamburg, Düsseldorf und Münster Camps der Bewegung

Viele der Camps der im September 2011 in New York entstandenen Bewegung sind inzwischen aufgelöst. Das Zeltlager der „Occupy Wall-Street“-Bewegung im Zuccotti-Park war Mitte November nach fast zwei Monaten von der Polizei mit Gewalt geräumt worden. In London beendete die Polizei das Protest-Camp vor der St.-Paul’s-Kathedrale Ende Februar nach viereinhalb Monaten. In Berlin wurde das Zeltlager auf dem alten Bundespressestrand Anfang Januar von der Polizei aufgelöst, weil dort gebaut werden soll. Die Protestler, die zwei Monate zuvor ihre Zelte aufgeschlagen hatten, zogen freiwillig ab - „aus Respekt vor den Polizeibeamten“.

Außer in Frankfurt gibt es auch in Hamburg, Düsseldorf und Münster noch Camps der Bewegung. Vor der EZB ist auch noch kein Ende in Sicht. „Jetzt nach dem Winter kommen viele wieder und auch neue dazu“, sagt Uwe. Auf „50 plus X“ beziffert er die Zahl der Bewohner. Das Ordnungsamt spricht von etwa 50 Zelten. Die „Mahnwache“ sei derzeit bis zum 18. April angemeldet, einer neuen Verlängerung stehe nichts im Wege. „Es ist alles soweit ok“, sagt Behördensprecher Ralph Rohr. Zwar hätten sich offenbar einige Obdachlose in dem Camp eingenistet, „aber das müssen die selber entscheiden und regeln“.

Wie politisch ist Occupy?

Das Zeltlager sei auch Anlaufstelle für „entwurzelte, obdachlose Leute, die eigentlich unpolitisch sind. Aber dieser Fakt an sich ist bereits politisch“, sagt Uwe. Sogar ein rumänischer Familienclan ist dazugestoßen. Und es gebe gelegentlich auch mal Probleme mit Alkohol. „Die Stadt kann sich aber eigentlich freuen, dass wir so ganz nebenbei eine relativ gute Sozialarbeit organisieren.“

Wie politisch ist Occupy? „Es gibt einfach nicht das klare Ziel“, sagt Soziologe Langenohl. „Wie soll man den Erfolg messen?“ Der Protest werde vermutlich schwächer.

„Als Bewegung sind wir relativ diffus“, räumt auch Uwe ein. „Aber das ist auch wichtig, wenn man den Anspruch hat 99 Prozent zu vertreten“, sagt er. Und dennoch gebe es inzwischen durchaus gemeinsame Ziele, so etwa: „Stoppt den Euro-Rettungsschirm!“ Umstritten ist auch, ob Occupy überhaupt eine soziale Bewegung ist. Die ‘68er-Bewegung beispielsweise habe ganz neue Wertestrukturen gefordert und diese Lebensweisen auch für sich selbst reklamiert, sagt Soziologie-Professor Langenohl. Occupy wolle zwar eine bestimmte Wirtschaftsordnung nicht, es sei aber unklar, welche Folgen dies für ihre Mitglieder habe. Viele Teile der Bevölkerung stimmten der Bewegung zwar erstmal zu - zumindest mit einem vagen Gefühl. Andererseits profitierten aber auch viele vom Finanzsektor.

Von Ira Schaible (dpa)

Quelle: op-online.de

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