1. Mai in Frankfurt

NPD darf am Ostbahnhof demonstrieren

+

Frankfurt - Die rechtsextreme NPD darf am 1. Mai in Frankfurt demonstrieren, allerdings nicht in der Innenstadt, sondern am Ostbahnhof. Das entschied das Frankfurter Verwaltungsgericht.

Das Gericht lehnte einen entsprechenden Eilantrag des Landesvorstandes am Freitag teilweise ab. Die NPD wollte sich damit gegen ein Demonstrationsverbot der Stadt stellen.

„Das Gericht konnte keinen Ermessensfehler in dem Verbot der Veranstaltung in der Innenstadt sehen“, hieß in einer Mitteilung. Gleichzeitig wurde der NPD erlaubt, in der Ferdinand-Happ-Straße in der Nähe des Ostbahnhofs zu demonstrieren, da dieser Ort den Anforderungen des Versammlungsrechts genüge. Ursprünglich sollte die Kundgebung am Eurotower an der Kaiserstraße stattfinden. Im Frankfurter Zentrum werden am 1. Mai bereits ein Radrennen und eine Veranstaltung des DGB organisiert.

Vor zwei Wochen hatte die Stadt die NPD Demonstration wegen Sicherheitsbedenken verboten. „Wo Rechtsextreme demonstrieren, ist immer mit Gewalt und einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit zu rechnen“, hatte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) erklärt. „Wir leben in einer weltoffenen Stadt, in der für Rassismus kein Platz ist.“

dpa

Quelle: op-online.de

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare