Auf Verbot folgt Erlaubnis

NPD-Kundgebung in Wiesbaden

+

Wiesbaden/Frankfurt - Nach Frankfurt hat nun auch die Landeshauptstadt eine Demonstration der NPD verboten. Erlaubt wurde den Rechtsextremen indes eine Kundgebung vor dem Bahnhofsvorplatz.

Dies sagte Ordnungsdezernentin Birgit Zeimetz (CDU) heute der Nachrichtenagentur dpa. Aufgerufen zur Demonstration, die durch die Innenstadt führen sollte, hatte die NPD-Jugendorganisation. Ein Wiesbadener Bündnis für Demokratie hat eine Gegendemonstration angekündigt.

Mehrere Tausend Demonstranten werden am 1. Mai in Frankfurt erwartet, wo der DGB mit einem Sternmarsch und einer Kundgebung in der City ein Zeichen für ein demokratisches Europa und gegen Fremdenfeindlichkeit setzten will. Die rechtsextreme NPD hat für den selben Tag am Ostbahnhof in der Nähe des EZB-Neubaus eine Demonstration angekündigt. OB Peter Feldmann (SPD) und der Frankfurter DGB-Vorsitzende Harald Fiedler sprechen bei der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am späten Vormittag auf dem Römerberg. Die Polizei rechnet mit rund 6000 Teilnehmern.

Die NPD will mit ihrer Aktion für den Austritt aus dem Euro demonstrieren. Zahlreiche linke und kirchliche Gruppierungen haben Gegendemonstrationen und Blockaden geplant. Die NPD wollte eigentlich vor der EZB in der City protestieren. Die Stadt hatte die Demonstration aber verboten. Die NPD war deshalb vor das Frankfurter Verwaltungsgericht gezogen und hatte teilweise recht bekommen. Gegen diese Entscheidung hat keine der beiden Parteien Widerspruch eingelegt.

dpa

Die irrsten Parteien Deutschlands

Bierunion und Sexpartei: Die irrsten Parteien Deutschlands

Quelle: op-online.de

Kommentare