OB-Feldmann umreißt seine Regionalpolitik

„Der Frankfurter Dom ist kein Kirchturm“

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Frankfurt - Die Übernahme der Zuständigkeit für Regionalthemen von Stadtrat und Kämmerer Uwe Becker (CDU) liegt erst wenige Tage zurück. Gestern hat Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) die Grundlinien seiner künftigen Regionalpolitik vorgestellt. Von Michael Eschenauer

Sie unterscheiden sich allerdings nur marginal von denen seines Vorgängers Becker, der von Feldmann ausdrücklich gelobt wurde und auch künftig in die Frankfurter Regionalpolitik eingebunden werden soll. „Es ist nicht die Frage, ob wir eine regionale Zusammenarbeit wollen, die auf Solidarität, Respekt und einem Miteinander auf Augenhöhe basiert. Wir müssen dies tun, um im internationalen Wettbewerb zu bestehen“, sagte Feldmann. Kooperation sei alternativlos. Das Stadtoberhaupt, das nach einer Umverteilung von Kompetenzen im schwarz-grün dominierten Magistrat im Dauerclinch mit der Stadtregierung liegt, will im Umgang mit der Region allen „Befindlichkeiten, der Strukturhuberei und den Machtspielchen“ abschwören.

Basierend auf einem funktionierenden regionalen Standortmarketing als ökonomischer Basis - „das alles muss ja bezahlt werden“ - strebt Feldmann drei weitere Hauptziele an. Erstens eine Kulturpolitik, die sich am Prinzip der Kulturregion orientiert. „Diesen Bereich als lokale Angelegenheit zu sehen, ist Unsinn“, so Feldmann. Zweitens, die Förderung des Baus von bezahlbarem Wohnraum in Kooperation mit Städten und Gemeinden im Umland als Fundament für eine zukunftstaugliche Bevölkerungspolitik. Und drittens eine Minderung des Fluglärms. „Wir haken uns unter - egal mit welchem Parteibuch“, gab Feldmann die Losung aus. Eine Interessenvertretung, die zum Ziel habe, die Region lebenswert zu erhalten oder wieder lebenswert zu machen, dulde keine Parteitaktik. Ermutigende Fortschritte beim Fluglärm gebe es bereits, so Feldmann. Auch der Vorsitzende der Hessen-SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, habe Signale in Richtung von mehr Schutz der Bevölkerung gegeben.

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Insgesamt will der Frankfurter Oberbürgermeister regelmäßige Konsultationen des kommunalen Spitzenpersonals im Umland installieren. „Der Frankfurter Dom ist kein Synonym für einen großen Kirchturm“, so das Motto.

Quelle: op-online.de

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