Kein politisches, sondern ein soziales Projekt

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„Uns gehört die Welt“ glaubt diese Occupy-Bewohnerin. Aber wird ihr auch der Platz vor der EZB noch länger gehören?

Frankfurt (mic) - Es begann mit der spektakulären Inbesitznahme öffentlichen Raums durch Polit-Aktivisten. Ziel waren der Protest gegen und die Debatte über die aktuelle Entwicklung der globalen wie nationalen kapitalistischen Wirtschaftsform.

Mittlerweile aber hat sich das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt von seinen einstigen Zielen entfernt. Und selbst wohlmeinende Beobachter in Frankfurt sprechen nicht mehr von einem politischen, sondern von einem sozialen Projekt für ethnische Minderheiten, Drogenabhängige und soziale Randgruppen. Die wirklich politischen Aktiven engagieren sich mittlerweile häufig in anderen Gruppen.

Noch bis zum 13. Juni hat das Ordnungsamt der Mainmetropole das Camp genehmigt. Nach dem Feuer, das in der Nacht zum vergangenen Sonntag mehrere Zelte zerstörte, stellt sich die Frage, was eigentlich mit der kleinen Zeltstadt geschehen soll, noch schärfer.

Weiterer Verbleib fraglich

Mittlerweile wird inoffiziell von Brandstiftung ausgegangen - auch wenn die Polizei keine Brandbeschleuniger gefunden hat. Dies hängt zum einen damit zusammen, dass ausgerechnet ein von einem rumänischen Clan bewohntes Zelt Opfer der Flammen wurde, zudem, so die Mutmaßungen, gebe es womöglich einen Zusammenhang mit einem ähnlichen Vorfall im Occupy-Camp von Kiel, wo vor einigen Tagen ebenfalls ein Zelt abgebrannt ist.

Unterdessen ist die Genehmigung für den weiteren Verbleib des Occupy-Lagers in der Grünanlage am Willy-Brandt-Platz fraglich. Dies hängt auch mit dem veränderten, stark durch Obdachlose geprägten Personenkreis zusammen, der jetzt im Lager lebt. Vorgesehen war bereits die Räumung eines kleineren Camp-Teils, einer Wiese zwischen Fußweg und Europäischer Zentralbank. Dieser Forderung von Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) leisteten die Occupy-Leute aber nur teilweise Folge. Frank droht nun mit einem Ende der Geduld, sollte sich auch weiterhin nicht an Absprachen gehalten werden. Auf seiten der verbliebenen Aktivisten reagiert man gereizt auf den zunehmenden Druck seitens der Kommune. Absprachen zwischen der Stadt und Vertretern von Occupy werden infrage gestellt, nur eine Vollversamlung der Campbewohner könne Beschlüsse treffen und Zusagen geben. Ob die abgesprochene komplette Räumung des Camps bis Ende Juli ohne größere Widerstände über die Bühne gehen wird, ist mittlerweile sehr fraglich.

Quelle: op-online.de

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