Occupy-Räumung

300 Kubikmeter Müll entsorgt

Frankfurt - Das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank ist Geschichte. Viel Müll wurde dabei weggeräumt. Die Aktivisten der Bewegung wollen jedoch weiterhin präsent sein.

Die Protestbewegung Occupy will auch nach der Räumung ihres Camps vor der Europäischen Zentralbank (EKZ) in Frankfurt weiter Flagge zeigen. Die Kapitalismuskritiker kündigten heute eine Dauermahnwache von 20 Menschen mit Infostand vor der EZB an. Nach rund zehn Monaten war das Zeltlager gestern aufgelöst worden. Die Aktion verlief gewaltfrei, Festnahmen gab es nach Angaben der Polizei nicht. Das Verwaltungsgericht Frankfurt hatte zuvor einen Eilantrag der Aktivisten gegen ein Verbot der Stadt zurückgewiesen. Einige Aktivisten verbrachten die Nacht auf dem benachbarten Willy Brandt-Platz. Polizisten bewachten das geräumte Areal.

Lesen Sie dazu auch den Kommentar „Zeit für was Frisches“

Der Leiter der Stabsstelle Sauberes Frankfurt, Peter Postleb, schätzte die Kosten für die Müllentsorgung auf mehr als 25.000 Euro. Für die Renaturierung der Grünfläche werden rund 100.000 Euro anfallen. Die Aufräumarbeiten auf dem ehemaligen Occupy-Gelände sollten noch heute abgeschlossen werden. Rund 70 Personen hatten sich zuletzt im Lager aufgehalten.

Nach der Räumung des Camps lagen überall Berge von Müll und Holz auf dem Platz vor der EZB. Die Zelte und andere Gegenstände der Occupy-Aktivisten, die die Polizei nummeriert und weggeräumt hatte, wurden in einer Halle eingelagert. Einige Zelte seien jedoch so stark verschmutzt gewesen, dass sie weggeworfen wurden, erklärte Postleb. Bis zu 300 Kubikmeter Müll müssten entsorgt werden.

Markus Frank (CDU) soll wegen Amtsmissbrauch angezeigt werden

Die Protestler kündigten an, gegen Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) Strafanzeige wegen Amtsmissbrauch stellen zu wollen. Ob Occupy auch vor den hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel zieht, ist noch nicht klar. "Die Diskussion ist noch nicht abgeschlossen", sagte eine Occupy-Vertreterin. Die Räumung sei zwar erwartet worden, aber nicht so plötzlich.

Frank hingegen fordert von den Occupy-Aktivisten die Müllbeseitigung zu bezahlen. "Selbstverständlich gilt auch da das Verursacherprinzip", sagte er. Ein paar Tage werde es vermutlich dauern, bis die Grünanlagen vom Abfall befreit sind. "Es ist doch mehr, als wir gedacht haben." Die Aktivisten sollten den Eindruck vermeiden, sie hinterließen offene Rechnungen, sagte Frank

Das Lager war nach dem Aufleben der Occupy-Bewegung in den USA entstanden. Die Demonstranten wollten damit ihre Ablehnung des Kapitalismus und des Bankensystems unterstreichen. Das Camp zog aber auch weniger politisch engagierte Menschen an.

Ein gemeinsames Ziel der Menschen in dem Camp - neben Aktivisten auch Ausländer, Angehörige nationaler Minderheiten, Obdachlose oder Drogensüchtige - sei nicht mehr erkennbar, hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt die Räumung begründet. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit berechtigte nicht dazu, fremdes Grundeigentum nach Belieben in Anspruch zu nehmen.

dpa

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © dpa

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare