Occupy-Camp von Polizei geräumt

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Frankfurt - Das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank wird geräumt. Die Polizei setzte zunächst auf eine Deeskalations-Strategie. Die Protestler wurden dann aus dem Camp getragen. 

Die Polizei hat mit der Räumung des Frankfurter Protest-Camps begonnen. Mit Lautsprechern waren die Bewohner des Occupy-Zeltlagers zuvor aufgefordert worden, den Platz vor der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlassen. Danach fingen die Beamten an, die Bewohner aus dem Camp zu tragen.

Die Polizisten waren mit einem großen Aufgebot im Einsatz. Der Aufforderung, das Lager freiwillig zu verlassen, waren zunächst keine Aktivisten nachgekommen. Die Stadt hatte vor den angekündigten Protesttagen, den sogenannten Blockupy-Aktionen, Sicherheitsbedenken geltend gemacht.

Bilder von Räumung des Occupy-Camps

Polizei räumt Occupy-Protest-Camp

Das Occupy-Camp darf offiziell geräumt werden. Das hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel in einem Eilverfahren entschieden. Das bis Sonntagnachmittag befristete Aufenthaltsverbot für das Zeltlager neben der Europäischen Zentralbank (EZB) sei „im Hinblick auf Sicherheitserfordernisse“ rechtens. Außerdem gebe es keine Erlaubnis, die Grünanlagen der Stadt dauerhaft zum Campen zu nutzen, bestätigte der VGH eine entsprechende Entscheidung des Frankfurter Verwaltungsgerichts.

Kundgebung und ein „Rave“

Gegen diese hatte ein Camp-Bewohner Beschwerde eingelegt. Über mehrere ebenfalls erlassene Verbote anderer Protestaktionen und weitere Auflagen wollte der VGH am Vormittag entscheiden. Die hessische Linke und die Stadt Frankfurt hatten Beschwerde eingelegt. Heute sollten die sogenannten Blockupy-Proteste mit einer Kundgebung und einem „Rave“ durch die Frankfurter Innenstadt beginnen.

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Die Veranstalter erwarten über das lange Himmelfahrtswochenende bis zu 30.000 Demonstranten in der Mainmetropole. Die Polizei rechnet mit gewaltsamen Ausschreitungen. Zum Blockupy-Bündnis gehören verschiedene Organisationen aus dem linken politischen Spektrum, darunter die Linkspartei und das globalisierungskritische Netzwerk Attac.

Quelle: op-online.de

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