Occupy will wegen Räumung vor Gericht

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Die Occupy-Aktivisten wollen gegen die geplante Räumung ihres Zeltlagers vor der EZB gerichtlich vorgehen.

Frankfurt - Die Occupy-Aktivisten ziehen wegen der angekündigten Räumung ihres Zeltlagers neben der Europäischen Zentralbank (EZB) vor Gericht. Es sei eine Anwältin beauftragt worden, sagte ein Aktivist am Freitag.

Occupy selbst diskutiere, ob das Lager am 31. Juli freiwillig verlassen werde oder ob man abwarte und „alle legalen Mittel ausschöpft“. Die Stadt Frankfurt will die Zelte am 1. August notfalls von der Polizei räumen lassen. Begründung: die schlechte hygienische Lage. Außerdem gebe es Probleme mit Kleinkriminalität und Alkohol. Jüngst sei ein wegen Diebstahls gesuchter Mann festgenommen worden.

Die Abfallsituation habe sich nicht entspannt, sagte eine Sprecherin des Ordnungsdezernats. Die Stadtpolizei kontrolliere die Lage regelmäßig. Nach Aussage der Sprecherin wird in dem Camp kein Müll weggeräumt, weil die Aktivisten mit rund 10.000 Euro beim zuständigen Entsorgungsbetrieb in der Kreide stehen. Die Hälfte dieses Betrags ist laut Occupy strittig.

dpa

Quelle: op-online.de

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