Einige Beispiele, die vorab bekannt wurden

Pannen und Kuriositäten vor den Kommunalwahlen

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Wiesbaden - Steht ein Kandidat mit falschem Vornamen oder Wohnort auf der Liste - dann muss der Stimmzettel neu gedruckt werden. Das kostet beispielsweise den Kreis Bergstraße 16.000 Euro. Andere Pannen sind nicht so teuer - aber trotzdem kurios.

Schon vor der eigentlichen Stimmabgabe hat es bei den hessischen Kommunalwahlen erste Pannen gegeben. Es scheint für die Parteien mancherorts gar nicht so einfach zu sein, alle Bewerber mit korrektem Vornamen und Wohnort anzumelden. Auch in der Verwaltung passieren Fehler - kein Wunder bei der großen Anzahl von Bewerbern. Einige Beispiele, die vor dem Wahltag bekannt wurden:

Gießen: Wegen fehlerhafter Vornamen auf der FDP-Kandidatenliste für die Kreistagswahl müssen im Kreis Gießen 200.000 Stimmzettel neu gedruckt werden. Laut Kreisverwaltung hatte in einem Fall ein Kandidat irrtümlicherweise einen weiblichen Vornamen erhalten. Im anderen Fall schlich sich ein Schreibfehler ein. Die mit den Briefwahlunterlagen in einigen Kommunen bereits verschickten Zettel behalten ihre Gültigkeit.

Bergstraße: Auch bei einer Stimmzettel-Panne vor der Kreistagswahl im Kreis Bergstraße erwischt es die FDP. Die Partei hatte laut Kreisverwaltung bei ihrer Liste in gleich vier Fällen den Wohnort der Kandidaten nicht richtig angegeben. Zwei andere Parteien patzten jeweils bei einem Namen. 180.000 Stimmzettel müssen neu gedruckt werden, das kostet rund 16.000 Euro. Die per Briefwahl abgegebenen Stimmen bleiben gültig.

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Kassel: In Kassel wurden allein für die Ortsbeiratswahlen 566 Bewerber überprüft und eine Vielzahl von Mängeln entdeckt. Trotzdem rutschten nach Angaben der Stadt zwei Kandidaten durch, die für den falschen Ortsbezirk kandidieren. Nun könne der Wahlausschuss nach der Wahl entscheiden, ob sie bei der Verteilung der Sitze berücksichtigt werden. Auch die Stadtverordnetenversammlung könne ein Ausscheiden anordnen - dann rückt ein Kandidat nach.

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Wiesbaden: Über einen technischen Fehler im Bürgerservice-Internetportal beantragen Hacker Briefwahl-Unterlagen - im Namen des Wiesbadener Oberbürgermeisters Sven Gerich (SPD). Das Problem wurde kurz nach der digitalen Attacke behoben. Der Chaos Computer Club hatte nur mit dem Namen und Geburtsdatum Gerichs die Unterlagen für die Kommunalwahl angefordert und auf dem Bestätigungsformular dann dessen komplette Anschrift erhalten.

Darmstadt: Sie stehen zwar auf der Liste, wollen aber eigentlich kein Mandat: In Darmstadt kandidieren zwei hauptamtliche Magistratsmitglieder für die CDU. Die Partei erhofft sich laut einem Bericht des "Darmstädter Echos" von der Bekanntheit der beiden mehr Stimmen. Würden sie das Mandat annehmen, müssten sie ihren hauptamtlichen Posten abgeben. So sieht es die Hessische Gemeindeordnung vor. Eine Wählertäuschung kann die CDU nicht erkennen. Den Bürgern sei schließlich bekannt, dass hauptamtliche Magistratsmitglieder nicht ins Stadtparlament einziehen können.

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Quelle: op-online.de

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