Partei in der Krise? Piraten im Kreis Offenbach setzen auf Disziplin

„Wir sind homogener“

+

Dietzenbach - Nach einer eindrucksvollen Phase der Beschleunigung zehren mannigfache Probleme an der Substanz der Piraten. Bei den Landtagswahlen in Niedersachsen kamen sie auf gerade mal 2,1 Prozent. Von Michael Eschenauer

Wir haben mit den Piraten im Kreis Offenbach über die Probleme der Bundespartei gesprochen.

Es gab Reibereien zwischen Vorstand und Parteibasis - und zwar fast permanent. Für schlechte Presse sorgten auch persönliche Streitereien und „eitle Selbstdarsteller“, wo eigentlich Sachdebatten angesagt gewesen wären. Aktive der Anfangszeit beklagten zunehmende Beliebigkeit der Themen und das Fehlen netzpolitischer Programmansätze. Erste Abspaltungen wie das sozialliberale „Frankfurter Kollegium“ sorgten für Verunsicherung über die politische Grundlinie.

Probleme wie sie die junge Partei auf Bundesebene umtreiben, stehen bei den Parteifreunden im Kreis Offenbach - wo man bei der jüngsten Kreistagswahl im März 2011 2,5 Prozent oder zwei Sitze erzielt hat - jedenfalls weniger im Mittelpunkt. „Wir sind homogener ausgerichtet“, sagt Kevin Culina, Vorstandsvorsitzender der Kreis-Piraten. Reibereien und Missverständnisse würden durch die stärkere räumliche Nähe der insgesamt nur fünf bis zehn Haupt-Akteure vermieden. Im Vordergrund stehe die Arbeit für den Kreistag. Insgesamt liegt die Mitgliederzahl der Piraten im Kreis Offenbach bei etwa 120.

Das inhaltliche Spektrum

Denkt Culina über das inhaltliche Spektrum seiner Partei nach, das sich zwischen „sozialliberal“ und „links“ bewegt, verortet er die Kreis-Formation eher im linksliberalen Bereich. „Wir zählen uns nicht zum bürgerlichen Lager“, so Culina. Der Staat müsse eine Plattform der Grundversorgung - auch auf dem Gebiet der Informationsvermittlung - bieten. Das Individuum sei darüber hinaus für die eigene Lebensplanung verantwortlich.

Verglichen mit dem Streit auf Bundesebene, wo einzelne Vorstandsmitglieder als profilierungssüchtige Selbstdarsteller kritisiert werden, liegt die Linie in der Region diplomatisch zwischen den Extremauffassungen. „Das Prinzip ,Themen statt Köpfe‘ ist eine Lebenslüge. Es muss uns darum gehen, wichtige Themen durch Leute zu präsentieren, die in der Lage sind, die Themen gut zu erklären und durch ihre eigene Lebensgeschichte glaubwürdig zu vertreten“, so Culina. „Vorstände werden gewählt, um Repräsentanten der Partei zu sein“, ist er überzeugt. Dies sei in der Partei Mehrheitsmeinung. Gleichzeitig sei für die Top-Köpfe größtmöglicher Kontakt zur Basis notwendig. Persönliche, nicht von der Basis gedeckte Positionen müssten als solche gekennzeichnet werden.

Das Gebot der Zukunft

„Klare Haltung zeigen und gegen problematische Positionen Stellung beziehen“, sei das Gebot der Zukunft. Persönliche Streitereien in der Öffentlichkeit seien tabu, „innerparteiliche Solidarität“ das Gebot der Stunde. „Wenn wir das beherzigen“, ist Culina überzeugt, „werden wir bleiben.“ Der Weg, der die Piraten aus dem Tief führen könne, liege in „geiler Programmarbeit“ und einer besseren Vermittlung der Positionen in der Öffentlichkeit.

Im Kreistag, so die selbstbewusste Einschätzung, habe man insbesondere bei den Themen Mitbestimmung und Transparenz „viel gemacht und viel erreicht“. Culina nennt hier die Stichworte „Abgeordnetenwatch“, das Ziel, alle Dokumente des Kreistages im Internet bereitzustellen, die weiter forcierte Verbesserung der Bürgersprechstunde und die Wiedergabe der Kreistagssitzungen per Live-Stream im Internet. Speziell bei diesen Dingen werde man weiter für Druck sorgen.

Künftig wolle man durch die Themen erneuerbare Energien und steuerfinanzierter Nahverkehr das Interesse an den Piraten im Kreis wachhalten. Das Wählerpotenzial taxiert Culina im Bund, im Land Hessen und in der Region auf fünf bis sechs Prozent. Wer die Piraten bei 14 Prozent sehe, mache sich lächerlich.

Echte Menschen

„Wir sind zu schnell groß geworden, aber wir lernen, wir werden besser“, ist sich der Piratensprecher sicher. Die Querelen zeigten aber auch, dass wir keine „glattgeleckten Polit-Maschinen, sondern echte Menschen sind“.

Für Culina würde ein Scheitern der Piraten arge Kratzer auf dem Image der repräsentativen Demokratie hinterlassen. „Das würde nämlich bedeuten, dass die Vorstellung, jede Partei könne mitmachen, wenn sie sich anstrengt, falsch ist. Unser Scheitern würde zeigen, dass das System so kompliziert ist, dass Neueinsteiger keine Chance haben“. Das System wäre verkrusteter, als bislang angenommen. „Wenn wir es nicht schaffen, liegt die Hürde für neue politische Kräfte in Zukunft irre hoch“, so der Piraten-Chef.

Quelle: op-online.de

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare