Siegesgewisse Freibeuter

Kassel - Ein ausgefeiltes Programm haben sie nicht. Auch keinen Vorstand, der die Richtung eisern vorgibt. Dennoch stehen die Piraten möglicherweise gerade davor, sich als feste Größe im politischen Deutschland zu etablieren. Von Carolin Eckenfels (dpa )

Denn ihr Einzug in die Landtage des Saarlandes, Schleswig-Holsteins und Nordrhein-Westfalens in den nächsten Wochen gilt nach Umfragen als wahrscheinlich. Der Durchbruch auf Bundesebene – für die Partei ist er bereits ausgemacht.

Diese Siegesgewissheit versprühten Parteispitze und Mitglieder bei einem Treffen in Kassel. „Hier wird nicht mehr darüber gesprochen, ob wir in den Bundestag einziehen, sondern: Wie organisieren wir den Wahlkampf richtig?“, sagte Aleks Lessmann, stellvertretender Sprecher der Piratenpartei.

Zuversicht bei der Partei

Auch der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz verkündete: „Ich gehe davon aus, dass wir in alle drei Länderparlamente einziehen. Das wäre der Beweis, dass (die Abgeordnetenhauswahl in) Berlin keine Ausnahmewahl war. Und es würde uns im Bund deutlich stärken, keine Frage“. “ An geeigneten Kandidaten für Fraktionen fehle es nicht.

Zuletzt hatten die Piraten Führungspersonen verloren: Im Februar war der Berliner Piratenchef Gerhard Anger zurückgetreten, kurz zuvor hatte Marina Weisband ihren Rückzug aus dem Bundesvorstand angekündigt.

Ein klassischer Parteitag war das Treffen in Kassel nicht. Keine Reden vor vollen Sälen, keine Manifeste, keine Polit-Prominenz. Rund 110 Mitglieder hatten sich angemeldet, unter ihnen der Großteil des Bundesvorstandes. Die Piraten wollten herausfinden, wo sie stehen, auch politisch. Und über die Organisation der Bundestagswahl reden. So soll es etwa 2013 keine Kandidaten-Bundesliste geben. „Wir werden mit Landeslisten in den Bundestagswahlkampf gehen“, sagte Sprecher Lessmann. Das komplette Treffen der Piraten wurde live im Internet übertragen. Am 28. und 29. April wollen die Piraten ihren Bundesparteitag in Neumünster abhalten.

Piraten ernstzunehmende Konkurrenz

Die etablierten Parteien beäugen derweil die kleine Partei, die immer mehr zum Konkurrenten wird. Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) warnte etwa in der „Welt am Sonntag“ davor, die Piraten zu unterschätzen. Die SPD werde sich mit ihnen inhaltlich auseinandersetzen. Und CSU-Chef Horst Seehofer forderte die Union zur Auseinandersetzung mit der Piratenpartei auf. „Die Piraten oder ihre Wähler zu beschimpfen hilft überhaupt nicht“, sagte Seehofer ebenfalls der „Welt am Sonntag“. Zur repräsentativen Demokratie gehöre heute „auch das Ja zu Bürgerbeteiligung und Transparenz“.

Quelle: op-online.de

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