Modellprojekt startet in Alt Sachsenhausen

Polizisten bald mit Videokameras unterwegs

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Frankfurt - Überwachung per Modellprojekt: Hessen stattet als erstes Bundesland in Deutschland in einem Versuch Polizisten mit mobilen Überwachungskameras aus.

Der auf ein Jahr angelegte Modellversuch mit zunächst drei Geräten soll der wachsenden Gewalt gegen Polizeibeamte entgegenwirken. Gewalttäter sollen abgeschreckt, Beamte geschützt und die Beweissicherung für Gerichtsverfahren verbessert werden, sagte Innenminister Boris Rhein (CDU) heute in Frankfurt. Das Projekt ist auf das Kneipenviertel Alt-Sachsenhausen begrenzt, „einem Brennpunkt der Gewalt gegen Polizeibeamte“. Wenn sich das Projekt nach einem Jahr bewährt habe, könne es ausgedehnt werden.

Die Polizisten dürften nur in diesem Viertel und nur nach - mit dem Datenschutzbeauftragten des Landes abgestimmten - festen Kriterien filmen. Der Einsatz der Kameras ist auf konkrete Anlässe wie Personenkontrollen oder Streitschlichtung begrenzt. „Eine ständige oder anhaltende Videoüberwachung findet nicht statt.“ Außerdem dürfen nur Bilder, aber kein Ton aufgezeichnet werden. Auf den Westen der Beamten, die die Kameras auf der Schulter tragen, muss sowohl vorne als auch hinten „Videoüberwachung“ zu lesen sein. Die Bilder könnten weder geschnitten oder gelöscht noch auf einem Computer gesichert werden.

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Gewaltsame Angriffe auf Polizeibeamte in Hessen nehmen nach Rheins Darstellung zu. Rund 3300 solcher Attacken seien 2012 registriert worden, 8,9 Prozent mehr als im Vorjahr. Die meisten Angriffe - in der Regel Tritte und Schläge - geschehen demnach abends und nachts im öffentlichen Raum. Die Täter seien meist Männer, viele zwischen 18 und 25 Jahre alt, sagte Rhein. 43,5 Prozent von ihnen stünden unter Alkoholeinfluss.

Im Kneipenviertel Sachsenhausen seien 2013 bis Anfang Mai bereits 18 Widerstandshandlungen gezählt worden. Am Pfingstwochenende seien rund 30 betrunkene Kneipengäste auf eine herbeigerufene Streife losgegangen und hätten die Beamten mit Flaschen, Gläsern, Tischen und Stühlen angegriffen.

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Die Gewerkschaft der Polizei und die Deutsche Polizeigewerkschaft kannten das Projekt vor seiner Vorstellung am Montag nicht, wie ihre Landesvorsitzenden der dpa sagten. „Wir begrüßen es als eine Maßnahme auf einem breiten Feld“, sagte der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Heini Schmitt. Er sprach sich auch für Kameras in Streifenwagen aus.

dpa

Quelle: op-online.de

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