Frankfurt ringt mit 500-Millionen-Plan

PPP-Projekt für Brücken steht auf der Kippe

Frankfurt (mic) - „Die Karten werden möglicherweise neu gemischt. “ Mit diesen Worten bestätigte gestern die Sprecherin des Frankfurter Stadtkämmerers, Anne Rückschloss, Meldungen, wonach eines der größten PPP-Projekte deutscher Kommunen auf der Kippe steht.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hatte berichtet, dass der Plan, in Frankfurt 130 sanierungsbedürftige Brücken mit Hilfe eines privatwirtschaftlichen Partners zu erneuern, scheitern könnte. PPP bedeutet Public-Private-Partnership. Ein entsprechender Vertrag hätte ein Volumen von 500 Millionen Euro.

Wie Rückschloss berichtet, kollidiert die Brückensanierung zu der die Reparatur weiterer 40 Ingenieurbauwerke kommt, mit einem wichtigen Projekt der Stadt- und Verkehrsplanung: Die schwarz-grüne Koalition hat sich vorgenommen, die stadtautobahnähnlich ausgebaute, brückenartige Rosa-Luxemburg-Straße im Westen der Stadt am Miquelknoten zwischen Bockenheim und Ginnheim auf normales Straßenniveau zurückzubauen. Würde dieser Plan realisiert, er zählt zu den Grundbausteinen der „Stadtentwicklungsinitiative 2030“, fehlte dem PPP-Projekt fast die Hälfte seiner Geschäftsgrundlage.

Stadtplanerischer Sündenfall

Damit wären alle Kalkulationen der Sanierung und Unterhaltung der städtischen Bauwerke über einen Zeitraum von 30 Jahren durch einen Privatinvestor über den Haufen geworfen. Bei der Vorstellung des Vorhabens vor zwei Jahren durch Kämmerer Uwe Becker (CDU) und den damaligen Verkehrsdezernenten Lutz Sikorski (Grüne) ging man von einer Kostenersparnis in Höhe von acht Prozent aus. Die Stadt sollte Eigentümer der Brücken bleiben, denkmalgeschützte Komplexe und die Mainbrücken wollte man bei der Ausschreibung ausklammern.

Laut Rückschloss ist es derzeit völlig offen, wie sich die Stadt entscheiden wird. „Unsere Planer prüfen beide Alternativen.“ Möglich sei es, dass man auf die „Tieferlegung“ der Rosa-Luxemburg-Straße verzichte. Dabei müssten natürlich die stadtplanerischen Auswirkungen berücksichtigt werden. Bliebe man bei den Umbauplänen, müsste wahrscheinlich das gesamte PPP-Paket neu geschnürt werden. Ansonsten bestünden Zweifel an der Wirtschaftlichkeit. In den kommenden Wochen soll eine Entscheidung fallen.

Dass man auf das Rosa-Luxemburg-Projekt verzichten wird, scheint zweifelhaft. Die über die Siedlungen hinweg verlaufende Stadtautobahn gilt als stadtplanerischer Sündenfall. Der Umbau in eine normale Straße könnte neuen Wohnraum schaffen und die Wohnqualität steigern. Außerdem kämen auf die Stadt Frankfurt, wollte sie die anstehenden Sanierungen alleine stemmen, nach FAZ-Angaben bereits bis 2015 Kosten von 100 Millionen Euro zu.

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © dpa

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare