Die Qual der Doppelwahl

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Die Doppelwahl am 22. September wirft ihre Schatten voraus.

Wiesbaden - Premiere und Herausforderung: Hessen rüstet sich für die Doppelwahl. Am Freitag sind für die Landtagswahl alle 18 Listen zugelassen worden. Bei der Bundestagswahl sind es drei weniger. Von Thomas Maier

Zur Sitzung des Landeswahlausschusses am Freitag in Wiesbaden schicken die großen Parteien CDU und SPD nicht einmal eigene Vertrauensleute. Anders dagegen die unbekannten kleinen Gruppierungen. Die AVIP (Autofahrer- und Volksinteressenpartei) hat einen Vertreter ins Innenministerium entsandt - repräsentiert ist auch die LPUe (Lärmfolter-Umwelt-Politik-ehrlich). Am Ende der bürokratischen Sitzung kann Landeswahlleiter Wilhelm Kanther verkünden, dass alle 18 Listen zur Landtagswahl zugelassen sind.

Am 22. September werden damit in Hessen acht mehr Listen zur Wahl stehen als 2009. Lediglich auf den Listen der Freien Wähler, NPD und Republikaner wurden einige Bewerber aus formalen Gründen gestrichen - bei ihnen fehlten entweder die persönliche Zustimmung des Kandidaten oder die Wahlbescheinigung, die die Kommunen ausstellen müssen.

Acht Listen mehr zur Auswahl

Damit werden den Wählern bei der Landtagswahl acht Listen mehr zur Auswahl stehen als zuletzt im Jahr 2009. Insgesamt kandidieren auf den Landeslisten 563 Bewerber, weniger als ein Drittel (171) davon sind Frauen. Hinzukommen noch die 383 Bewerber - darunter 88 Frauen - in den 55 Wahlkreisen. Bei der zeitgleich organisierten Bundestagswahl werden es 15 Listen sein.

Für Hessen ist die Doppelwahl für Bund und Land eine Premiere und ein „organisatorischer Kraftakt“, wie Kanther sagt. Dafür hat der Landeswahlleiter mit einer „Gleichzeitigkeitsverordnung“ die praktischen Voraussetzungen geschaffen. Die Wahlberechtigten erhalten für beide Wahlen nur eine Benachrichtigung.

Bei der Briefwahl stehen dann ein grauer Umschlag für die Landtagswahl und ein blauer für den Bundestag zur Verfügung, die gemeinsam in einem roten Umschlag an die Gemeinden zurückgeschickt werden. Jetzt müssen aber erst einmal die rund viereinhalb Millionen Stimmzettel pro Wahl gedruckt werden.

Es bleibt auch Zeit

Am Wahltag selbst gibt es im Wahllokal nur eine Urne für beide Stimmzettel. Zuerst wird die Bundestagswahl ausgezählt. Das hat zur Folge, dass das vorläufige Endergebnis für die Landtagswahl mit großer Sicherheit erst nach Mitternacht bekannt wird. Da in Hessen ein enges Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün erwartet wird, dürfte es bis in den frühen Montagmorgen hinein spannend bleiben.

Es bleibt auch Zeit: Der Landtag ist ohnehin bis Anfang 2014 im Amt. Es hätte also auch noch Anfang Januar gewählt werden können. Die Landesregierung hat sich aber für eine Doppelwahl entschieden. Auch aus taktischen Gründen, weil vor allem die CDU auf den Angela-Merkel-Effekt auch im Land hofft. Offiziell wird aber gern auf die Einsparnis verwiesen. Das Zusammenlegen der Wahlen wird Hessen etwa eine Million Euro weniger kosten, heißt es beim Landeswahlleiter. Die Wahlbeteiligung wiederum wird mit großer Wahrscheinlichkeit so hoch sein wie seit vielen Jahren nicht mehr. Denn bei einer Bundestagswahl gehen traditionell mehr Menschen an die Urne. Im Januar 2009 brachte die Landeswahl nur 61 Prozent auf die Beine, bei der Bundestagswahl ein halbes Jahr später waren es immerhin fast 74 Prozent.

dpa

Quelle: op-online.de

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