Nach Landtagswahl

Parteien auf Partnersuche

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Große Koalition? Oder etwas Neues wagen? Volker Bouffier (links) und Torsten Schäfer-Gümbel müssen sich entscheiden.

Wiesbaden - Nach der Wahl ist vor der Wahl: Da weder schwarz-gelb noch rot-grün die absolute Mehrheit im Landtag haben, dreht sich das Karussel der Koalititionen weiter. Die Regierungsbildung ist bereit in vollem Gange.

Nach der Landtagswahl geht in Hessen am Dienstag das Tauziehen um eine Regierung weiter. Die stärkste Fraktion CDU bietet der SPD als auch den Grünen an, Sondierungsgespräche aufzunehmen. Zuerst will die CDU mit der SPD sprechen. Bei der Wahl am Sonntag hat die schwarz-gelbe Koalition ihre Mehrheit verloren, das rot-grüne Lager aber keine bekommen.

Da die FDP nach unten sackte und nur noch mit Ach und Krach 5,0 Prozent erreichte und im Landtag blieb, vollzog sie am Montagabend einen personellen Schnitt. Die Parteispitze stellt ihre Ämter zur Verfügung. FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn kündigte an, bei einer Neuwahl nicht mehr zu kandidieren.

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Die Grünen kamen überein, für alle im Landtag vertretenen Parteien für Gespräche zur Verfügung zu stehen. Die SPD tagte auch. Die Linke hatte vorher schon angekündigt, mit allen Parteien Kontakt aufzunehmen.

Die Regierungsbildung kann sich noch Monate hinziehen. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sagte, seine Regierung und die bisherige Landtagsmehrheit seien der Verfassung nach bis Mitte Januar 2014 im Amt.

„Hessen braucht eine stabile Regierung“, hatte Bouffier am Tag nach der Wahl gefordert. „Das ist ein schwieriges Ergebnis, das hat sich kein Mensch gewünscht. Es wird keine schnelle Lösungen geben“, sagte der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel dem Sender hr-iNFO.

Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis wird die CDU mit 38,3 stärkste Partei in Hessen. Die bisher mitregierende FDP bleibt trotz dramatischer Verluste entgegen fast aller Hochrechnungen auf dem letzten Drücker mit 5,0 Prozent im Parlament. Die SPD legte kräftig zu auf 30,7 Prozent. Die Grünen kommen auf 11,1 Prozent und die Linken auf 5,2. Die eurokritische Alternative für Deutschland holte aus dem Stand 4,0 Prozent. Für einen Machtwechsel braucht Rot-Grün die Linken - die sprichwörtlichen „hessischen Verhältnisse“ sind zurück.

Freude und Frust

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Für die FDP zeichneten sich nach der krachenden Niederlage recht schnell personelle Konsequenzen ab. Der Wirtschaftsminister und Landesvize Florian Rentsch forderte gleich am Montag in Wiesbaden einen Rücktritt des gesamten Vorstands und einen Parteitag mit Neuwahlen im November. Hahn versuchte in Berlin zunächst noch zu dämpfen. Er woll keine Debatte über einen kompletten Neuanfang.

dpa

Quelle: op-online.de

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