Im Römer brodelt es

Machtspiele um Amt, Kompetenz und Zeit

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Der Frankfurter Römer vor einem wunderschönen Abendhimmel - die Idylle täuscht.

Frankfurt - OB Feldmann wollte den Posten eigentlich einsparen. Doch die schwarz-grüne Römer-Koalition setzte sich gegen den roten Rathauschef durch. Jetzt gibt es Streit über die Aufgaben des neuen Dezernenten - und über den politischen Stil in der Hessen-Metropole.Von Ira Schaible

Im Römer brodelt es: Rund zweieinhalb Jahre vor der Kommunalwahl sind Konflikte zwischen dem roten Oberbürgermeister Peter Feldmann und dem schwarz-grünen Magistrat hochgekocht. Anlass des Streits ist Feldmanns Neuordnung der Dezernate, die mit dem Amtsantritt von Jan Schneider (CDU) am kommenden Freitag notwendig wird. CDU und Grüne, die den Dezernenten gegen den Willen des OB durchgesetzt haben, werfen diesem vor, erst auf den letzten Drücker, inhaltlich unbedacht und in „Basta“-Manier über Schneiders Aufgaben entschieden zu haben. CDU-Chef Uwe Becker spricht gar von „Organisationsversagen“.

Der Ex-Landtagsabgeordnete Schneider übernimmt das geschrumpfte Dezernat des scheidenden FDP-Stadtrats Volker Stein. Der OB hatte Steins Posten eigentlich - nach einer Verlängerung bis Mai 2014 - einsparen wollen. Die CDU bestand aber auf ihrem Recht und wurde vom grünen Partner unterstützt. Feldmann musste sich den Mehrheiten fügen, machte Schneider zum 1. November zum Reformdezernenten und übertrug ihm unter anderem den Bau und Ausbau der Kitas - bisher Aufgabe der umstrittenen Bildungsdezernentin Sarah Sorge.

Vorwurf der politischen Erpressung

Damit solle die Grüne entlastet und ihr die Möglichkeit gegeben werden, innerhalb eines Jahres Erfolge bei Bau und Unterhalt der lange vernachlässigten Schulen vorzulegen. Feldmann habe die Monate seit Schneiders Wahl Anfang Juni weitgehend ungenutzt verstreichen lassen und somit die Mitarbeiter in der Verwaltung verunsichert, kritisiert Becker. Er wirft dem OB überdies eine „politische Erpressung“ Sorges vor und nennt dies einen „ungeheuerlichen Skandal“.

Hintergrund ist ein Telefongespräch, in dem Feldmann - nach Lesart von CDU und Grünen - Sorge gedroht hat, ihr noch mehr Aufgaben wegzunehmen, wenn sie nicht kooperiert. Sie habe sich unter Druck gesetzt gefühlt, der Anruf des OB sei als Einschüchterung gedacht gewesen, moniert die Grüne. Im Planungsdezernat von Bürgermeister Olaf Cunitz (Grüne) herrscht Ratlosigkeit über so manche Auswirkung der neuen Aufgabenverteilung.

Die Verfügungen würden gerade intern ausgearbeitet und spätestens Ende nächster Woche vorgelegt, heißt es im OB-Büro. Unterstützung bekommt der OB - der auch Personaldezernent ist - ausgerechnet vom scheidenden Dezernenten Stein. „Was sind das für Dezernenten, die ihren Amtsleitern verweigern zum Personaldezernenten zu gehen?“, echauffierte sich der FDP-Politiker am Donnerstagabend bei seiner offiziellen Verabschiedung im Römer über seine bisherigen Kollegen.

Wer in welchem Land regiert

Wer in welchem Bundesland regiert

Cunitz und Becker hatten wie berichtet ein Informationsgespräch des OB mit Amtsleitern verhindert. CDU-Chef Becker warf Stein zudem „Wortbruch“ vor. Denn ihm sei versprochen worden, bis Mai 2014 im Amt bleiben zu können. Stein, einst erbitterter politischer Gegner Feldmanns im Haushaltsausschuss, lobte nun dessen „freundliches kollegiales Zugehen auf Menschen“ und attestierte ihm: „Du bist mit dem Amt des OB gewachsen“. Auch Jan Schneider sei ein Gewinn für den Magistrat. J dpa

Quelle: op-online.de

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