Schäfer-Gümbel in Startposition

Thorsten Schäfer-Gümbel

Wiesbaden - Die Hessen-SPD will ihren Chef Thorsten Schäfer-Gümbel bereits früh ins Rennen um das Amt des nächsten hessischen Ministerpräsidenten schicken.

Mehr als zwei Jahre vor der Landtagswahl könnte der 41 Jahre alte Partei- und Fraktionschef bereits im Oktober zum offiziellen Herausforderer von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gekürt werden. Denkbarer Termin für die Personalentscheidung ist der ordentliche Parteitag der Hessen-SPD am 8. Oktober in Kassel, wie Generalsekretär Michael Roth gestern in Wiesbaden mitteilte. Der Wahltermin zum Jahreswechsel 2013/2014 steht noch nicht genau fest.

Es gebe an der Basis die klare Erwartung, die Frage der Spitzenkandidatur schnell zu klären, sagte Roth. Dies sei von mehreren Kreisvorsitzenden so gefordert worden. Der SPD-Kreisverband Kassel-Land habe Schäfer-Gümbel bereits offiziell zur Kandidatur aufgefordert. Gegenkandidaten sind nach Roths Einschätzung bislang nicht in Sicht, so dass möglicherweise auf den laut Parteisatzung möglichen Mitgliederentscheid verzichtet werden könne. „Den sollte man nur dann anwenden, wenn es auch tatsächlich eine Auswahl gibt“, erklärte der Generalsekretär.

Strategisch will die SPD mit der frühen Kür Amtsinhaber Volker Bouffier unter Druck setzen. Es gebe in der SPD immer noch die Einschätzung, dass der Regierungschef bei sinkenden Erfolgsaussichten bis zur nächsten Wahl von seinen eigenen Leuten infrage gestellt werden könnte, sagte der Generalsekretär. Dann stünde die SPD mit einem inhaltlich starken und selbstbewussten Kandidaten gut da.

Die Kritik aus der hessischen CDU an Kanzlerin Merkel zeige, dass es in der Partei „ans Eingemachte“ gehe, erklärte der Sozialdemokrat. Bouffier sei als Vize-Parteichef ebenfalls verantwortlich für die Lage seiner Partei. In der Regierung verrichte er ohne Verve und Engagement sein Tagwerk, so dass in der CDU längst nicht alle mit der Performance der Regierung zufrieden seien.

Da Hessen in der Vergangenheit keineswegs ein Kernland der Christdemokraten gewesen sei, mache sich in der CDU eine „gewisse Nervosität“ breit, sagte Roth. Als SPD-Mann wünschte er sich aber natürlich eine erneute Kandidatur Bouffiers. „Eine neue Kraft oder gar eine engagierte Frau wären für uns deutlich schwieriger.“

Zunächst werde sich in der kommenden Woche der SPD-Parteivorstand bei seiner Sitzung auf dem Hessentag in Oberursel mit der Kandidatenfrage befassen, berichtete Roth zum weiteren Ablauf. Der Generalsekretär wandte sich noch einmal gegen Vorschläge aus der Bundesparteispitze, Nicht-Parteimitglieder an zentralen Personalentscheidungen teilnehmen zu lassen. Dieser Vorschlag sei an der Basis unisono auf Ablehnung getroffen. Der hessische Landesverband habe besonders stark protestiert, weil hier die Parteistrukturen noch vergleichsweise stark seien. Externen würden zahlreiche andere Beteiligungsmöglichkeiten angeboten.

dpa

Quelle: op-online.de

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