Schneider folgt Stein

Dezernent ohne Aufgabe

Frankfurt - Ende eines langen kommunalpolitischen Streits: Die Frankfurter Stadtverordneten haben den 32 Jahre alten Juristen Jan Schneider (CDU) zum Nachfolger von Infrastrukturdezernent Volker Stein (FDP/63) gewählt.

Obwohl der bisherige Landtagsabgeordnete Schneider allgemein geschätzt wird, ist die Angelegenheit hoch umstritten.

Schneider, dessen Aufgabenbereich noch nicht feststeht - Stein hatte seine Tätigkeitspalette zuletzt selbst als äußerst begrenzt bezeichnet - wird - sein Amt am 1. November übernehmen. Der Zuschnitt seiner Befugnisse liegt im Kompetenzbereich von Oberbürgermeister Peter Feldmann (CDU). Die Opposition mutmaßt, dass Schneider, der die Stadt pro Jahr rund 300.000 Euro kosten wird, nur deshalb den Posten bekomme, weil der bei der Oberbürgermeisterwahl im Frühjahr gescheiterte Innenminister Boris Rhein (CDU) für die Zeit nach der Landtagswahl mit einem Mandat abgesichert werden müsse. Im Gegenzug werde Schneider mit einem Amt in Frankfurt abgefunden. Inhaltlich sei die Rochade überflüssig.

OB war gegen die Wahl Schneiders

Nach der Wahl, bei der der jüngste Dezernent aller Zeiten in Frankfurt 50 CDU- und Grünen-Stimmen gegen 40 Voten der Opposition erhalten hat, gehören dem hauptamtlichen Magistrat auch in Zukunft neun Personen zuzüglich des Oberbürgermeisters an. Feldmann war gegen die Wahl Schneiders.

Selbst politische Weggefährten der CDU bezeichneten die Wahl als politisch kontraproduktiv. Es sei zwar nachvollziehbar, dass die CDU ihre personelle Stärke in der Stadtregierung insbesondere gegenüber dem grünen Koalitionspartner bewahren wolle. Kämmerer und Parteivorsitzender Uwe Becker hätte diese Tatsache jedoch besser mit Sachargumenten kaschieren sollen.

Unterdessen meldete „Bild“, Stein habe bereits einen neuen Job gefunden: Der Oberst der Reserve, der vor seiner politischen Laufbahn im Stab von Verteidigungsminister Franz-Josef Strauß gearbeitet habe, solle nun Strategien und Ausbildungspläne für den bundesweiten Einsatz von Reservisten im Katastrophenfall entwickeln. Stein will trotzdem in Frankfurt wohnen bleiben.

mic

Quelle: op-online.de

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