Schulressort soll 45 Mio. Euro sparen

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Muss viel sparen: Hessens Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP)

Wiesbaden ‐ Die Landesregierung will im Haushaltsjahr 2011 auch im Bereich des Kultusministeriums sparen. Im Schulressort sind Einsparungen von mehr als 45 Millionen Euro geplant. Von Peter Schulte-Holtey

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Die falsche Stelle

Einer dem Hessischen Rundfunks (hr) vorliegenden internen Liste des Ministeriums zufolge sollen allein bei den Vertretungslehrern sieben Millionen Euro eingespart werden, bei den Lernmitteln 1,5 Millionen Euro. „Beim freiwilligen sozialen Jahr sollen die Etatansätze für 2010 um mehr als 50 Prozent gekürzt werden“, meldete hr-info. Die Europaschulen müssen mit einer Kürzung um ein Drittel rechnen.

Bisher war das Kultusressort bei den Sparrunden weitgehend geschont worden, weil die Bildungspolitik ein erklärter Kernbereich der Landespolitik ist. Ein Sprecher des Kultusministeriums bestätigte gegenüber dem Radiosender das vom Finanzminister geforderte Einsparvolumen in Höhe von 45 Millionen Euro. Nun zeige sich, „wer die Zeche für die Steuergeschenke an Hoteliers und Erben zu finanzieren hat“, sagte der Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Gert-Uwe Mende.

Quelle: op-online.de

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