Feiert SPD Comeback bei Kommunalwahl?

Schwarz-Grün in Frankfurt unter Druck

Thomas Bäppler-Wolf ist ein in Frankfurt stadtbekannter Entertainer und Travestiekünstler. Als „Lisbet Windsor II.“ informiert der SPD-Kandidat über das Kumulieren und Panaschieren.

Frankfurt - Vor fünf Jahren war die SPD in ihrer alten Hochburg Frankfurt am Boden zerstört. Jetzt hofft die Partei auf die Kehrtwende. Schwarz-Grün muss nach einer Umfrage um die Fortsetzung der Koalition bangen - das wäre auch landespolitisch ein Signal. Von Thomas Maier 

Zuerst war Thomas Bäppler-Wolf in der Schwulenorganisation der Union aktiv. Doch vor zwei Jahren ist der in Frankfurt stadtbekannte homosexuelle Entertainer und Travestiekünstler („Bäppi La Belle“) in die SPD eingetreten - am 6. März kandidiert er als Promi auf deren Liste für den Römer. „Es ist Zeit für einen Wechsel“, sagt der 54-Jährige. In der Kultur würde er gerne von den jährlich 66 Millionen Euro städtischer Subventionen für Oper und Schauspiel ein bisschen mehr in die Breitenförderung stecken.

Seit zehn Jahren regiert im Frankfurter Stadtparlament die CDU mit den Grünen. Das Bündnis konnte dank der immens hohen Gewerbesteuereinnahmen Frankfurts gerade auch bei Hochkultur und Museen aus dem Vollen schöpfen. Doch jetzt könnte es der Koalition an den Kragen gehen. Viel deutet darauf hin, dass der SPD nach dem Tiefpunkt vor fünf Jahren mit rund 21 Prozent in ihrer ehemaligen Hochburg ein Comeback gelingen könnte.

Nach einer Anfang Februar von der „Frankfurter Neuen Presse“ veröffentlichten Umfrage hat die SPD mit 29 Prozent die CDU (28 Prozent, minus zwei Punkte) leicht überholt. Den Grünen, die vor fünf Jahren von der Fukushima-Katastrophe profitierten, droht mit einem Rückgang auf 17 Prozent (2011: 25,8 Prozent) ein Absturz.

„Die Umfrage hat uns erst recht motiviert“, sagt dazu Grünen-Spitzenkandidat Manuel Stock. Jetzt gehe es darum, eine Große Koalition zu verhindern. Am liebsten - da macht er keinen Hehl daraus - würden die Grünen aber mit der Union weitermachen.

Bei der SPD ist es dem erst 33-jährigen Parteichef Mike Josef gelungen, die Flügel des traditionell zerstrittenen Frankfurter Verbands zu einen und die Partei wieder für Quereinsteiger wie Bäppler-Wolf interessant zu machen. Im Wahlkampf hofft die SPD (Motto: „In Frankfurt geht was“) auch auf den Amtsbonus ihres Oberbürgermeisters Peter Feldmann, der 2012 gewählt wurde. Allerdings ist Feldmann noch weit von der Popularität seiner CDU-Vorgängerin Petra Roth entfernt. Seinen Überraschungserfolg hatte er auch dem von ihm entdeckten Thema Wohnungen - vom Magistrat der Stadt damals vernachlässigt - zu verdanken. Auch jetzt geht es wieder darum. Neben allgemeinen Verkehrsfragen brennt das Thema Wohnungsmangel sowie bezahlbares Wohnen den Einwohnern auf den Nägeln. Nach Frankfurt (716  000 Einwohner) ziehen derzeit jedes Jahr gut 15 000 Menschen. Bei Mieten und Immobilienpreisen rangiert die Stadt mit an der Spitze in ganz Deutschland.

Schwarz-Grün hat das Problem inzwischen begriffen. Jetzt streiten sich die von der Koalition gestellten Dezernenten mit dem OB um die Mieten in der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG. Feldmann will diese gerne angesichts der hohen Mieten in Frankfurt einfrieren. Der Grünen-Bürgermeister und Planungsdezernent Olaf Cunitz und CDU-Kämmerer Uwe Becker halten dies für falsch, weil der ABG dann das Geld für Investitionen in neue Wohnungen fehle.

Gestritten wird zwischen SPD und Schwarz-Grün auch darum, ob neue Wohnungen eher in einem neuen Viertel am Stadtrand oder durch stärkere Verdichtung im Kerngebiet entstehen sollen. Dennoch ist der Wahlkampf bisher zahm verlaufen, auch weil das derzeitige Aufregerthema Flüchtlinge im ohnehin multikulturellen Frankfurt eher zweitrangig ist.

Die CDU setzt jetzt bei der Mobilisierung auf ihre sechs Dezernenten („Ein Team für Frankfurt“). Auch landesweit kommt der Wahl große Bedeutung zu. Vor zehn Jahren wurden mit Schwarz-Grün in Frankfurt - dort war die CDU unter Petra Roth immer auch liberal - die ersten Weichen für die 2014 begonnene Kooperation im Land gestellt.

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Die Union habe in Frankfurt mit den Grünen „hervorragend“ zusammengearbeitet, betont Hessens CDU-Generalsekretär Manfred Pentz. Bei Feldmann gehe es nur um „Selbstinszenierung“. Die SPD mache in Frankfurt einen sehr engagierten Wahlkampf, sagt dagegen deren Generalsekretärin Nancy Faeser zum Umfrage-Hoch.

„Bäppi La Belle“ hat es auf der SPD-Liste zwar nur auf Platz 49 geschafft. Dennoch hat er gute Chancen, in das Römerparlament einzuziehen. Prominente rutschen oft durch die Vielzahl der Stimmen, die sie erhalten, ganz nach vorne. Die Feinheiten des Kumulierens und Panaschierens will Bäppler-Wolf, der neben seiner Kleinkunstbühne Theatrallalla auch Tanzschulen betreibt, jetzt selbst in einem Video auf der SPD-Homepage den Wählern erläutern. „Bäppi“ schlüpft dabei in ihre Paraderolle als Lisbet Windsor II, die „Königin von Frankfurt“.

dpa

Quelle: op-online.de

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