Schwarz-Grün in Hessen steht

Kommentar: Ein Symbol - vielleicht

Zugegeben: Schwarz-Grün in Hessen hat einen etwas holperigen Start hingelegt - und das nicht nur wegen „Max Mustermann“. Da drohen die Beamten wegen angekündigter Nullrunden mit Gerichtsverfahren, was der jungen Regierung noch viel Ärger bringen wird. Von Michael Eschenauer

Da ist die Schadenersatzforderung von RWE wegen der Schließung von Biblis, Hessens Kommunen werden bald wieder mehr Geld fordern, und nicht zuletzt warten ein paar Tretminen beim Thema Flughafen auf Bouffier und Al-Wazier.

Dennoch: Bangemachen gilt nicht. Neue Zeiten verändern Politik, müssen sie verändern. Global, supranational, national, föderal, lokal. Da reden wir nicht nur von politischen Milieus oder von Wählerstrukturen, die aufgehört haben zu existieren. Wir reden auch nicht nur über Hessen. Wir reden über die Welt, in der wir leben und für die es neue Lösungen zu suchen gilt. Der NSA-Skandal zum Beispiel ist nur das Fanal, das bisher sichtbarste Zeichen für eine grundlegende Veränderung, die schon Jahre im Gange ist und auf die wir zu reagieren haben. Die Durchleuchtung aller Lebensbereiche durch die Informationstechnologie ist vergleichbar mit der seit den 1980ern erstarkenden Umweltthematik oder mit der Revolution der Technik an der Schwelle zum 20. Jahrhundert. Zu leisten wäre - und hier muss die Politik auf allen Ebenen Gestaltungsmacht entwickeln - nichts weniger als die völlige Neubewertung und Umstrukturierung aller Lebensbereiche.

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Eine neue Art Politiker wird entscheiden, ob am Ende der total überwachte Mensch aus Glas mit Orwellschen Lebensbedingungen oder eine transparente Gesellschaft steht, die via Computer mehr Partizipation erlaubt. Gut oder Böse - der gesellschaftliche Diskurs wird das steuern. Und das ist nur ein Spielfeld.

Quelle: op-online.de

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