Prozess in Frankfurt

Schwarzarbeit und Betrug im großen Stil

Frankfurt - Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit mit einem Gesamtschaden von rund zehn Millionen Euro wird seit gestern acht Angeklagten vor dem Landgericht Frankfurt zur Last gelegt.

Die zwischen 41 und 56 Jahre alten Männer sollen seit 2007 an mehreren Großbaustellen in ganz Deutschland Hunderte von Arbeitnehmern ohne Sozialabgaben und Lohnsteuer beschäftigt haben. Bei den Bauprojekten handelte es sich teilweise um Prestigeobjekte, etwa um den Neubau der Deutschen Börse in Eschborn und des Büro- und Gewerbezentrums Coffee Plaza in Hamburg.

Am ersten Verhandlungstag kam es noch nicht zur Verlesung der umfangreichen Anklageschrift, die voraussichtlich mehrere Stunden dauern wird. Stattdessen gab es einen Streit um die Zuständigkeit der Wirtschaftsstrafkammer, nachdem einem der Angeklagten auch Bestechlichkeit bei der Vergabe von Aufträgen zur Last gelegt wird. Der Bauunternehmer soll von diversen Subunternehmen rund 700 000 Euro Schmiergeld erhalten haben.

In einer mehr als 500 Seiten umfassenden Besetzungsrüge argumentierte dessen Verteidiger, die Spezialkammer für Korruptionskriminalität müsse den Prozess übernehmen; die Wirtschaftsstrafkammer sei nicht zuständig. Bereits im März vergangenen Jahres war ein erster Prozess gegen die acht Angeklagten wegen dieses Zuständigkeitsstreits gescheitert. Das Gerichtspräsidium hatte damals entschieden, den Prozess wegen der Überlastung der Korruptionsstrafkammer bei der Wirtschaftskammer zu belassen. Die Anklageschrift wird voraussichtlich kommende Woche verlesen. Elf Fortsetzungstermine sind bislang vorgesehen. (dpa)

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Quelle: op-online.de

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