Das Schweigen der Unzufriedenen

Politikwissenschaftler Thorsten Faas zur Wahlbeteiligung

Offenbach - Thorsten Faas ist Professor im Bereich „Empirische Politikforschung“ der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz.

Thorsten Faas von der Uni Mainz erforscht das Wahlverhalten.

Der 40-jährige Politikwissenschaftler hat sich unter anderem mit der Entwicklung der „Wahlbeteiligung und ihren individuellen und kontextuellen Hintergründen“ beschäftigt, die er am Beispiel von 28 hessischen Kommunen untersuchte. Sein Fazit: „Es gibt sie natürlich (und in erheblichem Maße), diese sozialen Hintergründe. In Städten und Gemeinden in sozial prekärer Lage ist die Wahlbeteiligung erheblich niedriger als andernorts“. Die Fragen stellte Carsten Müller.

Die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen geht seit Jahrzehnten kontinuierlich zurück. Sie haben zu diesem Thema geforscht und unter anderem das Wahlverhalten in hessischen Kommunen untersucht. Welche Erkenntnisse haben Sie dabei gewonnen? 

Wir sehen ja auf allen Ebenen des politischen Systems – von Europa- über Bundestags- und Landtagswahlen bis hin zu Kommunalwahlen – rückläufige Wahlbeteiligungen. Die Bürgerinnen und Bürger empfinden heute nicht mehr in gleichem Maße eine „Wahlnorm“ und bleiben deswegen häufiger zu Hause. Zugleich sehen wir aber auch, dass es soziale Spaltungen gibt. Es sind vor allem Gebiete mit hoher Arbeitslosigkeit, in denen die Wahlbeteiligung zurückgeht. Das ist durchaus bedenklich.

Welche gesellschaftlichen Gruppen bleiben den Wahlen fern, aus welchen Gründen?

Die Motive und Hintergründe sind sehr vielfältig – deswegen gibt es dazu leider keine einfache Antwort. Wir sehen aber, dass vor allem Menschen, die unzufrieden sind, seltener zur Wahl gehen. Das fängt mit der Unzufriedenheit mit der eigenen wirtschaftlichen Lage an und reicht bis zur Unzufriedenheit mit der Demokratie. Eigentlich würde man sich wünschen, dass sich diese Unzufriedenheit am Wahltag auch zeigt – aber das passiert nicht.

Spiegelt sich in der negativen Entwicklung der Wahlbeteiligung eine allgemeine Politikverdrossenheit, oder gibt es spezifische Ursachen für den kommunalen Trend?

Für den Rückgang insgesamt spielt das natürlich eine Rolle. Aber es erklärt nicht, warum wir die Unterschiede in der Höhe sehen, denn bei Kommunalwahlen liegt die Rate ja nochmals niedriger. Auf der kommunalen Ebene sehen viele Menschen häufig keine politische Dimension, vieles wird hier eher technisch gesehen.

Ist dieser Trend hessenweit einheitlich oder gibt es regionale Unterschiede?

Wir sehen den Trend überall, aber eben in sozial schwächeren Gebieten besonders stark ausgeprägt.

Zur Jahrtausendwende wurde das Hessische Kommunalwahlgesetz geändert mit dem Ziel, die Bürgerbeteiligung durch Kumulieren und Panaschieren zu stärken. Der Trend zum Nichtwählen hat sich aber seither noch verstärkt. Muss man das Gesetz deshalb als einen Fehlschlag bezeichnen?

Ich würde davor warnen, Bürgerbeteiligung und Wählen gegeneinander auszuspielen – da geht es um sehr verschiedene Dinge. Richtig ist aber auch, dass Änderungen am Wahlsystem oder auch die Einführung von Direktwahlen im kommunalen Bereich nicht den gewünschten mobilisierenden Effekt hatten. 

Gibt es Möglichkeiten, der wachsenden Wahl-Abstinenz Einhalt zu gebieten? Welche Maßnahmen müssten Ihrer Ansicht nach dazu ergriffen werden?

Man muss hier zwei Dinge unterschieden: Man kann die Institutionen ändern, zum Beispiel das Wahlrecht. Aber damit wird man jemanden, der Wählen für überflüssig hält, auch nicht motivieren können. Das ist der zweite Ansatzpunkt: Die Motivation der Menschen – das ist viel schwieriger, aber möglich: Haustürbesuche von Politikern etwa sind durchaus ein Mittel, mit dem sich Menschen mobilisieren lassen.

Halten Sie angesichts der negativen Entwicklung die Einführung einer Wahlpflicht für erstrebenswert?

Zumindest eine Diskussion darüber scheint mir sehr wünschenswert, weil sich viele Probleme und Herausforderungen dann noch einmal sehr deutlich zeigen würden.

Quelle: op-online.de

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