Steuerzahlerbund kritisiert

Automatische Diätenerhöhung ist „absurd“

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Wiesbaden - Der Bund der Steuerzahler hat die hessischen Landtagsabgeordneten dazu aufgefordert auf die automatische Diätenerhöhung zu verzichten. Die turnusmäßige Erhöhung der Bezüge sei absurd, kritisierte der Verband.

Hessens Landtagsabgeordnete sollten nach Ansicht des Bunds der Steuerzahler auf die automatische Diätenerhöhung verzichten. Das jetzt kurz vor der Landtagswahl anstehende Ritual sei absurd, kritisierte der Verband am Mittwoch in Wiesbaden. Künftig müsse es eine Diskussion im Plenum über die Diätenerhöhung geben. In Hessen wird am 22. September gewählt.

Der Steuerzahlerbund verweist darauf, dass der Landtagspräsident jedes Jahr in der letzten Sitzung vor dem 1. Juli den Abgeordneten mitteile, dass deren Bezüge automatisch an die Einkommens- sowie Preisentwicklung in Hessen angepasst würden. „Kein Arbeitnehmer kann nachvollziehen, warum sich die Parlamentarier noch kurz vor dem Ende ihres Tuns eine Diätensteigerung genehmigen“, meinte dazu Verbandschef Joachim Papendick. Wenn es keinen Automatismus gebe, könne auf veränderte Situationen wie einen vorgezogenen Wahltermin flexibel reagiert werden.

dpa

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Quelle: op-online.de

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