Streit um Occupy-Mahnwache

Aktivisten sollen Standfläche verkleinern

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Bild von der Occupy-Camp-Räumung.

Frankfurt - Einen Monat nach der Räumung des Occupy-Protestcamps vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt gibt es Streit um eine Mahnwache der Aktivisten. Diese haben nur wenige Meter neben dem alten Lager eine Dauer-Mahnwache eingerichtet.

Einer Verfügung der Stadt, die Mahnwache auf dem Platz vor dem Schauspiel von rund 200 auf sechs Quadratmeter zu verkleinern, sind die Protestierenden bislang nicht nachgekommen.

„Wir sind dabei das zu unterbinden“, sagte Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) am Mittwoch. Notfalls müsse geräumt werden. Zunächst werde aber weiter verhandelt. „Die Maschinerie fährt langsam hoch“, sagte Frank. Unterdessen wurde am Mittwoch in Kiel das Occupy-Camp von der Polizei aufgelöst - auch wegen mangelnder Hygiene und Brandgefahr.

„Mit Demonstrationen und Mahnwachen kein Problem“

„Mit Demonstrationen und Mahnwachen haben wir kein Problem“, betonte der Ordnungsdezernent. Eine Fläche von 200 bis 300 Quadratmetern für etwa fünf bis acht Aktivisten sei aber zu viel. „Es wird problematisch, wenn ein Camp mit hohem Aufwand geräumt und die Grünfläche wieder hergerichtet wird und sich dann ein neues Camp bildete.“ Das Verwaltungsgericht habe das Campen und Zelten eindeutig untersagt. Die jetzigen Aktivisten seien auch deutlich aggressiver und weniger politisch als die ersten „Occupisten“.

Das Zeltlager in der Grünanlage vor der EZB war am 6. August nach rund zehn Monaten Duldung aufgelöst worden.

dpa

Quelle: op-online.de

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