Suche nach „Sparfüchsen“ in der Region

Offenbach - (psh) Die Finanz- und Wirtschaftskrise erreicht die Kommunen in der Region mit Verzögerung - doch dafür teils mit Wucht. Die Einnahmen brechen im großen Stil ein - und der Ruf nach vermehrter Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden in Hessen wird immer lauter. Von Peter Schulte-Holtey

Zu den Befürwortern gehört Joachim Papendick, Vorstandsmitglied des Bundes der Steuerzahler Hessen: „Viele Bürger fürchten im Falle von Gemeindezusammenschlüssen einen schlechteren Service der Verwaltung. Ob diese Befürchtungen gerechtfertigt sind, oder ob nicht vielmehr der Service sogar besser und effizienter gestaltet werden kann, ist davon abhängig, wie man die Verwaltung organisiert.“

Einzelne Kommunen im Rhein-Main-Gebiet setzten bereits auf Kooperationen, um die Gemeinde- und Stadtkassen zu entlasten. Doch es gebe noch zu wenige „Sparfüchse“, heißt es beim Steuerzahlerbund. Beispiele aus der Region:

Seligenstadt/Mainhausen: Der hessische Bund der Steuerzahler und der hessische Städte- und Gemeindebund haben den beiden Kommunen in diesem Jahr den „Spar-Euro“ verliehen. Die Nachbarkommunen waren eine Kooperation im Bereich Personalverwaltung eingegangen. Allein Seligenstadt spart laut Steuerzahlerbund durch die Zusammenarbeit rund 35.000 Euro Personalausgaben. Hinzu kämen weitere Einsparungen bei den Sachkosten, heißt es.

Obertshausen/Mühlheim/Heusenstamm: Mühlheim pflegt die Zusammenarbeit zum Beispiel im Bereich der Feuerwehrausrüstung. So hat die Stadt Obertshausen auf die Anschaffung einer Schlauchwaschanlage verzichtet und nutzt dafür die Mühlheimer Anlage. Die Feuerwehranzüge werden in Hainburg gewaschen. Im Bereich der Ordnungsbehörden wird bei Veranstaltungen gegenseitig ausgeholfen. Dies gilt sowohl für die Ordnungspolizei, als auch für den Freiwilligen Polizeidienst. Die Müllentsorgung von Mühlheim hat die ESO Offenbach übernommen. Im Bereich der Schulsozialarbeit haben sich die Städte Obertshausen, Heusenstamm und Mühlheim zusammengeschlossen.

Auch im sozialen Bereich zum Beispiel bei der Betreuung von psychisch Kranken arbeiten die drei Städte sowie der Kreis Offenbach mit der Organisation „Lebensräume GmbH“ zusammen. Mühlheims Erster Stadtrat Heinz Hölzel auf Anfrage unserer Zeitung: „Eine weitergehende Zusammenarbeit/Zusammenlegung von Aufgaben, zum Beispiel im Kassenwesen scheitert oft an der Nicht-Kompatibilität von EDV-Systemen, die erst kürzlich durch die Umstellung auf die Doppik von den Kommunen neu angeschafft wurden. Und/oder es kommt mehr oder weniger zu Einschränkungen im Angebot der Kommunen, wenn die Standesämter oder die Personalabteilungen zusammengelegt werden.“

Außerdem bedeute eine Zusammenlegung von Aufgaben immer, dass in den jeweiligen Verwaltungen Personal betriebsbedingt gekündigt werden müsste, gibt er zu bedenken. Hölzel: „Ich bezweifle, dass die einzelnen Stadtparlamente derzeit bereit sind, diesen Schritt zu gehen. Dies gilt auch oder insbesondere für den Zusammenschluss von selbstständigen Gemeinden.“

Langen/Dreieich: Seit 2007 wird geplant, die rechtlichen und technischen Hürden sind offenbar groß, noch gibt es keine Entscheidungen, aber 2010 soll das Kooperationsprojekt endlich in Kraft treten: Wenn das Land sein Okay gibt, haben Langener und Dreieicher künftig die freie Wahl zwischen den Bürgerbüros und Standesämtern in beiden Rathäusern. Vorteil aus Dreieicher Sicht wäre, dass in Langen neben dem Rathaus einschließlich der Kfz-Zulassungsstelle gleich mehrere benachbarte Behörden wie Finanzamt, Amtsgericht oder Arbeitsagentur abgeklappert werden können. Auch in der Behindertenarbeit kooperieren die beiden Städte.

Rodgau: Die Feuerwehren von Jügesheim und Hainhausen sowie Nieder-Roden und Dudenhofen werden künftig in zwei Neubauten gemeinsam unterkommen (anstatt vier Standorte zu belegen).

Quelle: op-online.de

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