Suche nach Strategie und Rolle

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SPD-Oppositionsführer Thorsten Schäfer-Gümbel.

Wiesbaden - Die Legislaturperiode ist erst wenige Monate alt, doch Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel gibt sich bereits kampfbereit: „Wir wollen bei der nächsten Wahl ein Ergebnis erzielen, mit dem man an uns nicht mehr vorbei kann." Von Petra Wettlaufer-Pohl

Die Schmach, dass sein langjähriger Wunsch-Koalitionspartner Tarek Al-Wazir mit den Schwarzen gemeinsame Sache macht, sitzt tief bei „TSG“. Wie er eine Wiederholung verhindern will, bleibt allerdings noch unklar. Keine Entfremdung von den Grünen einerseits, keine Schonung andererseits - noch sucht die SPD ihre Rolle. Auch das Potenzial der immerhin auf 37 Köpfe gewachsenen Fraktion muss deutlich erkennbarer werden. Dabei mangelt es nicht an Überschriften: „Arbeit und Wirtschaft, Bildung und Innovation und Soziale Gerechtigkeit“ sind die Felder, auf denen die SPD punkten und „die Meinungsführerschaft im Lande übernehmen“ will.

Wie sie die Schlagworte füllen will, bleibt indes noch im Nebulösen; sieht man einmal vom Entwurf eines Vergabe- und Tariftreuegesetzes ab, mit dem sie der Regierung zuvorgekommen ist. Der SPD-Chef sieht seine Partei gleichwohl als diejenige an, die in Hessen den Takt vorgibt. Weil sie im Landtag eine Enquetekommission durchgesetzt hat, in der es um die Zukunft der Bildung gehen soll. Und weil sie am Frankfurter Flughafen den Dialog aller Beteiligten fördern will, um unterschiedliche Interessen auszubalancieren. Auch die Interessen der Arbeitnehmer dort, wie Schäfer-Gümbel betont. Dass es leiser werde, poltert der SPD-Mann, sei jedenfalls ein unredliches Versprechen der Regierung. Vielleicht schwant ihm aber schon, dass Tarek Al-Wazirs geplante längere Lärmpausen der Spatz in der Hand der Anwohner sein könnte, dem gegenüber der SPD-Dialog aller Beteiligten eher als die Taube auf dem Dach erscheint.

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Auf der Suche nach Angriffsflächen hat sich die Fraktion deshalb auf den Blick zurück verlegt - zwecks politischer Hygiene: Die rechtswidrige Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis 2011 wird den Untersuchungsausschuss (UNA) 19/1 beschäftigen; und es ist nur noch eine Frage der Zeit, dass die hessische Aufarbeitung des NSU-Themas, die Schwarz-Grün einträchtig für überflüssig erachtet, künftig im „UNA 19/2“ erfolgen wird. Bleibt noch der Umgang mit der fragwürdigen Landesförderung der privaten European Business School (EBS) im Rheingau. Der hat schon unter Schwarz-Gelb einen UNA beschäftigt – mit unbefriedigendem Ausgang. Das öffentliche Interesse scheint jedenfalls erschöpft. Ob die SPD so ihr Ziel erreichen wird, bei der nächsten Wahl vor allem Nichtwähler wieder an die Urne zu holen, wird sich zeigen.

Quelle: op-online.de

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