Offenbacher will Wirtschaftsminister werden

Al-Wazir bringt sich in Stellung

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Tarek Al-Wazir will Wirtschaftsminister werden.

Wiesbaden Hessens Grünen-Chef Tarek Al-Wazir, seit dem Jahr 2000 an der Spitze der Landtagsfraktion, will in einer rot-grünen Koalition in Hessen Minister für Wirtschaft und Verkehr werden. Das kündigte der Offenbacher gestern an. Von Petra Wettlaufer-Pohl

Wer das für ungewöhnlich hält vor der Wahl, wird von dem 42-Jährigen beschieden, SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel sage ja auch, dass er Ministerpräsident werden wolle. Es sei ein Zeichen für einen eigenständigen Wahlkampf, in dem ansonsten die Konzepte der Grünen im Zentrum stünden.

Klar ist aber auch, dass es der in Umfragen beliebteste hessische Politiker Al-Wazir inzwischen mit einer selbstbewussteren SPD zu tun hat. Deren schwierige Zeiten, in denen Al-Wazir sich gerne als heimlicher Oppositionsführer sah, sind vorbei. Weitere Personalien stellte der Grüne per Gastbeitrag in der FAZ aber nicht in Aussicht, nur, dass die Partei das Umweltressort für sich reklamiere. Nur in dieser Kombination könne die Energiewende gelingen. Sollte die SPD verärgert sein, ließ sie sich zumindest nichts anmerken, erst mal entscheide der Wähler, hieß es dort.

Vor der gescheiterten Regierungsbildung von Andrea Ypsilanti (SPD) im Jahr 2008 hatte Tarek Al-Wazir noch den Zugriff auf das Umweltressort, denn die SPD hatte sich mit dem inzwischen verstorbenen Solarpapst Hermann Scheer das Wirtschaftsministerium sichern wollen; beide Parteien wissen, dass dort die landesplanerischen Voraussetzungen für die Energiewende geschaffen werden.

Al-Wazir gibt sich realistisch

Bevor also Sozialdemokrat Schäfer-Gümbel fortfährt, sein Schattenkabinett und damit möglicherweise erneut einen „Superminister“ für das wichtige Ressort vorzustellen, schlägt Al-Wazir einen Pflock ein und fordert neben Wirtschaft auch Verkehr für sich: „Nach 14 Jahren schwarz-gelber Infrastrukturpolitik aus dem vorigen Jahrhundert wollen wir eine neue, andere Politik“, in der Beton nicht mehr den Vorrang habe.

Der grüne Wirtschaftspolitiker Kai Klose hält Al-Wazir gar für die „Idealbesetzung“. Dabei ist vieles von dem, was die Grünen seit Jahren vehement bekämpft haben, fertig und fiele in seine Zuständigkeit. Al-Wazir gibt sich daher auch prompt realistisch. Am Frankfurter Flughafen will er stärker als die derzeitige Regierung die Interessen der lärmgeplagten Anwohner vertreten und einen neuen Anlauf für „ein echtes Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr“ nehmen. Zwar habe der Flughafen „eine nicht zu unterschätzende wirtschaftliche Bedeutung“, der Betreiber Fraport müsse aber einsehen, „dass er auf Dauer nicht erfolgreich sein kann, wenn er im ständigen Unfrieden mit seiner Nachbarschaft lebt“, meinte Al-Wazir.

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Und am nordhessischen Flughafen in Kassel-Calden möchte Al-Wazir zunächst herausfinden, wie viel Steuergeld in den Betrieb fließt, „das hält die Landesregierung ja geheim.“ Sollte es nach der Wahl eine schwarz-grüne Option geben, „dann änderte das doch nichts daran, dass sich etwas ändern muss“, sagte der selbstbewusste Grüne gestern. Der scheidende CDU-Fraktionschef Christean Wagner hatte ihn da bereits als „Bedrohung für Hessens Zukunft“ tituliert.

Quelle: op-online.de

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