Was verdienen Hessens Abgeordnete?

Kommentar: Transparenz nutzt allen

Wiesbaden - Die Hartleibigkeit, mit der in Hessen das Thema Nebeneinkünfte von Landtagsabgeordneten auf die lange Bank geschoben wird, weist schon Züge von Leistungssport auf. Was völlig unverständlich ist. Von Michael Eschenauer

Es müsste vielmehr im Interesse sämtlicher „vom Volk“ gewählter und bezahlter Abgeordneten liegen, alles zu tun, um jeden Verdacht von Fremdbestimmung zu vermeiden. Stattdessen drängt sich der Eindruck auf, dass hier nur mit Placebos therapiert und ansonsten auf Zeit gespielt wird.

Warum tut man sich so schwer, die Öffentlichkeit mit echten und vollständigen Informationen darüber zu versorgen, welcher Abgeordnete für welche Tätigkeit von wem wie viel Geld erhalten hat? Das Interesse an Transparenz hinsichtlich bestimmter Abhängigkeiten und „Gefälligkeitsbeziehungen“ von Volksvertretern hat nichts mit Überwachungsstaat oder Verletzung der Privatsphäre von Politikern, dafür aber viel mit Glaubwürdigkeit und demokratischer Hygiene zu tun. Es ist das Recht des Wählers, zu erfahren, bei wem der von ihm mit einem Amt versorgte Politiker sonst noch in der Schuld steht. Dies ist nur logisch: Verdankt der Abgeordnete doch das möglicherweise lukrative Interesse, das ihm bestimmte Akteure entgegenbringen, just jener auf Zeit verliehenen Rolle. Ein politischer Amtsträger ist kein normaler Arbeitnehmer.

Diese Abgeordneten verdienen am meisten

Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

Was nutzt es, wenn bestimmte Daten zwar vorliegen, sie aber der Öffentlichkeit nicht zugänglich sind, wie dies bei den vertraulichen Angaben gegenüber dem Landtagspräsidenten der Fall ist. Alles muss raus. Nur dann wird die Matrix sichtbar, nach der der Abgeordnete sein Handeln strukturiert. Bei alledem geht es nicht darum, berufliches Engagement oder Tätigkeiten neben dem des Abgeordnetenamtes zu diskreditieren oder gar zu verbieten. Viele Menschen verlören durch so einen Bann das Interesse an politischer Arbeit. Das Resultat wäre das schon jetzt vielfach beklagte Beamtenparlament ohne echten Lebensbezug.

Lesen Sie dazu auch:

Steinbrück verdient zwei Millionen nebenbei

Steinbrück soll Nebeneinkünfte offen legen

CDU sieht keinen Handlungsbedarf

Transparenz verbessert das Image des Abgeordneten, sie wirkt dem Vorurteil entgegen, Politik sei ein schmutziges Geschäft und sie hilft gegen das in diesem Bereich verbreitete Desinteresse vieler Bürger. Verzögerungsmanöver bei dem Versuch, mehr Transparenz zu schaffen, sind unangebracht. Wer Geld nimmt, sollte dies rechtfertigen können. Ist ihm dies möglich, kann er auch dazu stehen.

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © op-online

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare