Hessens Bilanz für 2011: Fehlbetrag wächst

Trendwende erst ab 2020

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Thomas Schäfer

Wiesbaden - Die Nettoneuverschuldung des Landes Hessen ist 2011 zwar auf 1,48 Milliarden Euro gesunken (2010: 2,5 Milliarden Euro). Von Petra Wettlaufer-Pohl

Doch das kann Finanzminister Thomas Schäfer nicht darüber hinwegtrösten, dass der kaufmännische Jahresabschluss wesentlich schlechter aussieht: Danach weist die Bilanz des Landes, die ein Volumen von 108,1 Milliarden Euro umfasst, einen Fehlbetrag von 70,6 Milliarden Euro auf. Das bedeutet, dass über 70 Milliarden Euro nicht durch Eigenkapital gedeckt werden konnten. Dieser Fehlbetrag hat sich gegenüber 2010 um 3,9 Milliarden Euro erhöht.

Immobilien, Kunstgegenstände, Straßen und Wald

Das Eigenkapital des Landes von rund 38 Milliarden Euro besteht im Wesentlichen aus Immobilien, Kunstgegenständen, Straßen und Wald sowie dem Umlaufvermögen, das vor allem Steuerforderungen umfasst. Dem gegenüber stehen allein knapp 40 Milliarden an Kreditschulden und die Pensions- und Beihilferückstellungen für die Landesbediensteten in Höhe von 47,5 Milliarden Euro. Allein die Veränderungen bei den Personalkosten gegenüber 2010 belasten das Ergebnis mit 1,8 Milliarden Euro. Denn Tarifsteigerungen betreffen nicht nur die laufenden Bezüge, sondern in noch höherem Maße die Rückstellungen. Außerdem habe es 2010 einen Einmaleffekt durch die Erhöhung der Regelarbeitszeit auf 67 Jahre gegeben.

Schäfer betonte gestern bei der Vorstellung der Bilanz, dass der Fehlbetrag sich in den kommenden Jahren weiter erhöhen werde. Erst wenn die Vorgaben der Schuldenbremse eingehalten würden - keine neuen Schulden ab 2020 - sei eine Trendwende in Sicht. Das bedeute aber keineswegs, dass es dann Luft für zusätzliche Ausgaben gebe. Nach Auffassung Schäfers zeigt die Bilanz deutlich, dass auch ein ausgeglichener Haushalt noch lange nicht bedeute, „dass die Party wieder losgeht“.

Quelle: op-online.de

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