André Shepherd befürchtet, beim erneuten Einsatz im Irak in Verbrechen gegen das Völkerrecht verwickelt zu werden

US-Deserteur klagt wegen abgelehnten Asylantrags

Frankfurt (dpa) - Ein desertierter US-Soldat will wegen seines abgelehnten Asylantrags vor Gericht ziehen.

Er werde gegen die Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Klage erheben, kündigte André Shepherd in Frankfurt an. Hilfsorganisationen wie Pro Asyl wollen den 33-Jährigen im anstehenden Rechtsstreit unterstützen. Das Bundesamt hatte Shepherds Asylantrag abgelehnt, weil es keine Anhaltspunkte dafür gebe, dass der US-Amerikaner bei einem erneuten Einsatz im Irak in Kriegsverbrechen oder andere Straftaten verwickelt werden könnte. Dies hatte Shepherd aber als Grund für seinen Antrag angegeben. Shepherds Anwalt warf der Behörde vor, den in der sogenannten Qualifizierungsrichtlinie der Europäischen Union vorgesehenen Schutz für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer „zunichte“ zu machen. Shepherd wäre der erste desertierte US-Soldat gewesen, der in Deutschland Asyl bekommen hätte.

Der US-Deserteur hatte sich laut Bundesamt einer zweiten Entsendung in den Irak widersetzt und 2008 Asyl beantragt. Er berief sich dabei auf die EU-Qualifizierungsrichtlinie. Diese sieht einen Schutz vor Verfolgung für einen Deserteur vor, wenn der Militärdienst völkerrechtswidrige Verbrechen oder Handlungen umfasst. Shepherd habe aber keine konkreten Straftaten nennen können, die von seiner Einheit während seines ersten Einsatzes begangen wurden, heißt es in der Mitteilung des Bundesamtes.

Quelle: op-online.de

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