Unrühmliche Projekte in Hessen

Vergeudete Millionen

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Wiesbaden - Vom Hessischen Landesmuseum über das Offenbacher Mission Olympic-Desaster bis zu Warnschildern, Flughafen und Radweg: In seinem neuen „Schwarzbuch“ hat der Bund der Steuerzahler wieder einmal auch Projekte in Hessen unter die Lupe genommen, bei denen die Kosten explodiert sind.

  • Der „Bade SaunaPark Pfungstadt“ wurde in den vergangenen Jahren für satte 6,6 Millionen Euro umgebaut, aber die Anlage im Kreis Darmstadt-Dieburg ist bereits seit Anfang 2014 wieder geschlossen. Das Geld wäre besser in die Betriebstechnik investiert worden, heißt es beim Steuerzahler-Bund. Auch die Anforderungen an den Brandschutz seien nur unzureichend erfüllt worden. Um die Mängel zu beheben, müssten geschätzte 12 bis 18 Millionen Euro investiert werden. Zu teuer, jetzt soll ein neues Konzept her.
  • Auch bei dem vor knapp einem Monat wiedereröffneten Hessischen Landesmuseum in Darmstadt sind die Baukosten aus dem Ruder gelaufen. Das mehr als 100 Jahre alte Haus war 2007 wegen Mängeln am Bau geschlossen und von Grund auf saniert worden. Das Problem: Die Kosten stiegen um 60 Prozent auf etwa 82,7 Millionen Euro. „Um solch gravierende Baukostenüberschreitungen zu verhindern, ist eine sorgfältige und seriöse Planung notwendig“, warnt der Bund der Steuerzahler.
  • Wenig Grund zum Feiern dürfte auch die Grundschule in Kelkheim haben: Als Ersatz für zwei Standorte sollte dort eine neue Grundschule gebaut werden. Es gab einen Architektenwettbewerb, die Kostengrenze sollte bei 7,45 Millionen Euro liegen. Aber auch hier gab es Fehler und Verzögerungen unter anderem bei Türen und Schlosserarbeiten, bei der Heizung und den Glasfassaden. Planerische Mängel, Bauverzug, fehlende Positionen in Leistungsverzeichnissen - die Liste der Fehler, die das „Schwarzbuch“ auflistet, ist lang. Neue Kostenschätzung des Main-Taunus-Kreises: 9,1 Millionen Euro.
  • Das Projekt „Radweg Felsnase“ zwischen Darmstadt-Eberstadt und Mühltal/Nieder-Ramstadt (Kreis Darmstadt-Dieburg) war bereits einmal gescheitert, als das hessische Verkehrsministerium seine Pläne wieder aus der Schublade holte. Aber beim Bau wurde deutlich: Die bereits bekannten Asbestbelastungen im Boden sind höher als gedacht. Die Folge: Der Bau wurde gestoppt, rund 1,5 Millionen Euro waren zu diesem Zeitpunkt schon investiert. „Eine absurde Planung mit teuren Folgen“, heißt es im „Schwarzbuch“.
  • Auch die umstrittenen „Radar-Warnschilder“ nimmt das „Schwarzbuch“ aufs Korn: Angeordnet vom damaligen Verkehrsminister Florian Rentsch (FDP) wurden für rund 100.000 Euro etwa 500 Schilder installiert, die Kommunen zogen aber bei ihren eigenen Straßen nicht mit. Rentschs Nachfolger Tarek Al-Wazir (Grüne) ließ die Zeichen nach der Landtagswahl wieder abbauen
  • Ein hessisches Steuergrab darf in der Liste natürlich nicht fehlen: der Flughafen in Kassel-Calden. Der Airport im strukturschwachen Nordhessen sei „ein mahnendes Beispiel für Probleme, die entstehen können, wenn die öffentliche Hand sich wirtschaftlich betätigt“, heißt es. Weil die erhofften Passagiere ebenso ausbleiben wie die Airlines, steckt der Regionalflughafen tief in den roten Zahlen. Die schwarz-grüne Landesregierung tritt nun auf die Bremse: Laut Koalitionsvertrag darf das für 2014 erwartete Betriebsdefizit von 8,1 Millionen Euro auf keinen Fall überschritten werden.
  • Dass überflüssige Kosten produziert werden, weil Personalentscheidungen nach Parteiinteressen getroffen werden, macht ein Fall aus dem Landkreis Marburg-Biedenkopf deutlich. Als eine SPD-Kandidatin zur Landrätin gewählt wurde, zerbrach die langjährige Koalition, in der die CDU den Landrat und die Grünen einen hauptamtlichen Beigeordneten stellten. SPD und CDU bildeten eine Große Koalition, und die CDU machte ihren Anspruch auf den Ersten Kreisbeigeordneten geltend. Obwohl die Amtszeit des grünen Amtsinhabers nur ein Jahr später ausgelaufen wäre, wählte ihn der Kreistag vorzeitig ab. Mehrkosten: 80 000 Euro.
  • Ein Fall aus Walluf im Rheingau-Taunus-Kreis belegt dagegen, dass unnötige Kosten vermeidbar sind, wenn man die Notbremse zieht. In der Gemeinde sollte durch den Zweckverband Rheingau mit Geld der Regionalpark Ballungsraum RheinMain GmbH und des Landes Hessen für 200.000 Euro eine „Kanzel am Deich“ als Aussichtsplattform errichtet werden, die aber nur geringfügig höher gewesen wäre als das Niveau eines Dammwegs. Kosten und Nutzen standen in keinem vernünftigen Verhältnis. Die Gemeindevertreter forderten, auf das Projekt zu verzichten. Seitdem liegt es auf Eis.

dpa/re

Quelle: op-online.de

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