Verwaltungsrichter bestätigen Nord-Anflug

Taunus muss Lärm ertragen

Kassel - Ruhig war es am Taunusrand, bevor 2011 eine Flugroute zum Frankfurter Flughafen geändert wurde. Dagegen haben sich gleich sechs Gemeinden vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof gewehrt. Für mehr Ruhe wird die Entscheidung nicht sorgen.

Flugzeuge dürfen weiter über Eschborn, Kelkheim und andere Kommunen fliegen, um auf dem Frankfurter Flughafen zu landen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel wies die Klagen von sechs gemeinde gegen den nördlichen Gegenanflug ab und bestätigte das Verfahren: Bei diesem Flugverfahren fliegen landende Flugzeuge über die Kommunen hinweg.

Die sechs klagenden Gemeinden, darunter auch Bad Soden, Schwalbach, Sulzbach und Liederbach, hatten argumentiert, sie hätten angehört werden müssen, als die Route 2011 wegen der neuen Nordwest-Landebahn um knapp drei Kilometer nach Norden verlegt wurde. Zudem habe sich die vorherige, weiter südlich verlaufende Route entlang der Autobahn 66 besser geeignet. „Jeder Lärm macht krank“, konstatierte der Anwalt der Klägergemeinden. Er forderte, wieder die alte Route zu benutzen oder einen Bogen um die Gemeinden zu fliegen.

Gericht folgt Argumentation nicht

Diesen Argumenten folgte das Gericht nicht. Das Flugverfahren diene der sicheren Abwicklung des Flugverkehrs, betonte es in seiner Urteilsbegründung. Solange der Lärm nicht unzumutbar werde – und dies sei für die klagenden Gemeinden nicht zu erwarten –, reiche ein sachlicher Grund für die Verlegung aus. Dieser sei mit der neuen Landebahn gegeben. Revision wurde nicht zugelassen.

So hatte in der Verhandlung auch die Deutsche Flugsicherung (DFS) argumentiert, die die Routen plant und sich dabei von der Fluglärmkommission beraten lässt. In der Fluglärmkommission sind zwar auch betroffene Gemeinden vertreten, nicht aber die Kläger. Flugverfahren sind nicht Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens, sondern werden in Rechtsverordnungen vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung festgelegt. Die Routen müssten flexibel bleiben, da sich oft etwas ändere, betonten die Vertreter des beklagten Bundesamts.

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Sicherheit gehe vor, betonte auch Johann-Dietrich Wörner, Chef des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt und ehemaliger Vorsitzender des Regionalen Dialogforums für den Frankfurter Flughafenausbau in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. „Oberstes Gebot bei der Festlegung der Routen ist die Sicherheit. Und das ist eine sehr massive Priorität: Sie können nicht sagen: Ich geh’ ein bisschen mit der Sicherheit runter, damit viel Lärm wegfällt.“ Nur wenn mehrere Routen exakt gleich sicher wären, könne Lärm ein Kriterium sein, sich für die eine oder andere Route zu entscheiden. „In einem dicht besiedelten Gebiet gibt es eben nur begrenzte Möglichkeiten, Fluglärm fernzuhalten.“

dpa

Quelle: op-online.de

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