Verzicht auf vierten Stadtrat

Kommentar: Warum erst jetzt?

+

Im freien Fall der politischen Stimmungslage in Hanau hat Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) im letzten Moment doch noch die Reißleine gezogen und den Verzicht auf den vierten Stadtrat erklärt. Von Dirk Iding

Diese Entscheidung verdient zwar Respekt, aber es sei schon die Frage gestattet, warum sie erst jetzt getroffen wurde. Natürlich hat die Empörung vieler Bürger gegenüber einer Ausweitung des Magistrats noch einmal zugenommen angesichts der jüngst vom OB für den Fall des Beitritts zum kommunalen Rettungsschirm angekündigten Leistungskürzungen und Steuererhöhungen. Doch schon vorher hätte eigentlich jedem verantwortlichen Politiker in Hanau ersichtlich sein müssen, dass ein vierter Stadtrat angesichts der längst bekannten desolaten Finanzlage Hanaus schlicht und einfach nicht vermittelbar ist - zumal Kaminsky ihn selbst vor der Wahl noch ausgeschlossen hatte und der Posten seit fast zehn Jahren auch nicht mehr besetzt war.

Lesen Sie dazu auch:

Kein vierter Stadtrat

Kleeblatt nur noch dreiblättrig

Dass sich das Vierer-Bündnis aus SPD, Grünen, BfH und FDP dennoch auf einen vierten Stadtrat verständigte, zeigt auf fast schon erschreckende Weise, wie weit sich selbst Kommunalpolitik von den Bürgern entfernen kann. Sogar ein erfolgreiches Bürgerbegehren und ein nur knapp gescheiterter Bürgerentscheid konnten Kaminsky und die Seinen zunächst nicht zum Einlenken bewegen. Nun aber wurde offenbar der Druck aus der Stadtgesellschaft so groß, dass die Rathaus-Oberen davor die Augen nicht mehr länger verschließen konnten. Das zumindest ist das Tröstliche an der (zu) späten Kehrtwende: Auf Dauer lässt sich Politik gegen die Mehrheitsmeinung der Bürgerinnen und Bürger nicht durchhalten.

Quelle: op-online.de

Kommentare