Hat Schwarz-Grün in Frankfurt Zukunft?

Wahl 2016: Mehrheit in Gefahr

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In diesen Tagen haben die Narren die Macht im Frankfurter Rathaus Römer - aber wer hat sie nach der Kommunalwahl im nächsten Jahr?

Frankfurt - Es wird ein Sonntag im März 2016 sein, aber der genaue Termin der nächsten Kommunalwahl in Frankfurt steht noch nicht fest. Sicher ist: Über dem Bündnis von CDU und Grünen schwebt ein Damoklesschwert. Von Michael Eschenauer 

Es könnte nach zehn Jahren womöglich für eine Mehrheit nicht mehr reichen. Alles hängt an der entscheidenden Frage: Wird Schwarz-Grün geknackt - und wer verhandelt dann mit wem? Die seit 2006 zelebrierte Harmonie von CDU und Grünen wird derzeit von beiden Seiten weiter gepflegt - von der CDU etwas intensiver, von den Grünen etwas zurückhaltender. Trotzdem üben sich Beobachter in Kaffeesatzleserei. So avanciert die zurückhaltende Reaktion der Grünen-Parteichefin Martina Feldmayer in einem FAZ-Interview auf die Frage, mit wem man wohl nach 2016 weiter koalieren werde - Feldmayer sagte mehrfach: Jeder kämpft für sich allein“ - bei manchem zum Indiz für grüne Lockerungsübungen. Zumal Feldmayer bei anderer Gelegenheit auf ihr gutes Verhältnis zu SPD-Chef Mike Josef hinwies.

Die CDU, wo man sich dezidiert für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit den Grünen ausgesprochen hat, reagiert verständnisvoll: Bei den Grünen verböten sich Vorab-Festlegungen, hieß es. Ansonsten könnte sich wiederholen, was bei der OB-Wahl 2012 passierte: Damals legte sich die Grünen-Führung nach dem Ausscheiden ihrer Kandidatin Rosemarie Heilig in der Stichwahl auf CDU-Kandidat Boris Rhein fest. Aber viele Grüne hegten Sympathien für den SPD-Mann Peter Feldmann. Feldmann siegte auch, weil er in „grünen“ Stadtteilen punktete. Das alte Lagerdenken der Basis in Rot-Grün wog schwerer als die neue Bindung an die CDU, mit der man die schwarz-grüne Stadtregierung im Römer stellte

Nicht unbedingt wahlentscheidendes Kaliber

Es gibt wenig Hinweise darauf, wie die Kommunalwahl 2016 ausgehen könnte. Inhalte besitzen derzeit in Frankfurt nicht unbedingt wahlentscheidendes Kaliber. Allenfalls der Umgang mit den Blockupy-Protestlern birgt Sprengwirkung. Sowohl innerhalb als außerhalb des schwarz-grünen Bündnisses herrscht die Einschätzung vor: Erzielen CDU und Grüne eine neue Mehrheit, setzen sie die Zusammenarbeit auch fort. Das Umfeld würde passen. Immerhin regieren auf Landesebene ebenfalls problem- und geräuschlos Christdemokraten mit Grünen. Fraglich ist aber, ob die Prozente reichen. So erzielten die Grünen ihr phänomenales Wahlergebnis von 25,8 Prozent im Jahre 2011 in der Heckwelle der Fukushima-Atomkatastrophe. Themen wie Atomkraft oder Energiewende werden derzeit aber auf Berliner Ebene von der Großen Koalition verhandelt. Als Treibsatz bei Wahlen sind sie kaum noch wirksam.

Auch bei der CDU stehen die Zeichen eher auf leichtem Stimmenverlust. Das Stichwort lautet AfD. Deren Chancen sind nicht schlecht, je nachdem, wie sich die EU-Politik weiter entwickelt, und wie es die Frankfurter CDU versteht, Ablösungstrends am rechten Rand einzudämmen. Ob die CDU ihr 30,5-Prozent-Ergebnis von 2011 wiederholen kann, ist fraglich. CDU und Grüne stehen damit in Sachen Fortsetzung der Koalition vor schweren Aufgaben. Bleiben die Große Koalition, das Modell Rot-Grün oder die Große Koalition plus Grüne. Auf eine Große Koalition deutet wenig hin. Gleichzeitig hat die SPD an Statur gewonnen - nicht zuletzt durch ihren Oberbürgermeister Peter Feldmann, der erfolgreich vernachlässigte Themen besetzt.

Vor allem für die Juniorpartner der Römer-Regierung wäre die Dreier-Variante unter Neueinbeziehung der Sozialdemokraten die attraktivste. Dabei geht es nicht nur um Machterhalt, sondern auch darum, dass die grünen Dezernenten bei einem Bündnis von CDU und Sozialdemokraten samt und sonders abgewählt würden. Genauso verfuhr man 2006 zum Start von Schwarz-Grün mit den SPD-Dezernenten. Diese Nacht der langen Messer schmerzt die Roten in Frankfurt noch heute. Die Wahrscheinlichkeit der Dreiervariante steigt umso mehr, sollte es der AfD gelingen, nicht nur bei der CDU, sondern auch in den Reihen von SPD und Linken Stimmen abzufischen.

Dass im März kommenden Jahres genügend Stimmen für Rot-Grün hängenbleiben, gilt als unwahrscheinlich. Und das auch dann, wenn die Sozialdemokraten wieder so gut abschneiden wie bei der Europawahl 2014. Damals kamen sie auf 26,5 Prozent.. Was SPD und Grüne trotz teilweiser Übereinstimmung zum Beispiel in der Wohnungspolitik nach wie vor einander entfremdet, sind die Erfahrungen in den 90er Jahren, als grüne Kandidaten zweimal bei Stadtratswahlen durchfielen, bevor das rot-grüne Bündnis 1995 zerbrach. Es folgten über 16 Jahre Petra Roth...

Quelle: op-online.de

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