Widerstände beim Schuldenabbau in Hessen erwartet

Offenbach - Den Schuldenabbau hat der hessische Finanzminister Thomas Schäfer als alternativlos verteidigt. Von Marc Kuhn

Gleichzeitig warb der CDU-Politiker bei einer Veranstaltung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Offenbach für die Schuldenbremse und machte auf Härten aufmerksam, die mit diesem Schritt verbunden sind. IHK-Präsident Alfred Clouth erklärte: „Die Umsetzung der Schuldenbremse auf Landesebene bleibt sicher nicht ohne Folgen für die Kommunen. “.

„Wir haben dramatisch über die eigenen Verhältnisse gelebt“, sagte Schäfer beim Offenbacher Dialog zum Thema „Schuldenbremse - was bedeutet sie für die regionale Wirtschaft?“. Im Bundeshaushalt habe es nur 1990 einen Überschuss gegeben und in Hessen sei der Etat lediglich Ende der 60er-Jahre ausgeglichen gewesen. Zwar würden die Steuerquellen zurzeit wieder sprudeln.

„Jetzt sehen wir auf der Kellertreppe das Licht“

Schäfer betonte: „Jetzt sehen wir auf der Kellertreppe das Licht, wir sind aber noch nicht oben.“ Die Verschuldung sei nach wie vor hoch. Das werde in allen Haushalten spürbar - im Bund sowie bei den Ländern und Kommunen. Der Minister erläuterte weiter: „Es ist nötig, den Schalter umzulegen.“ Er sprach von „beträchtlichen Herausforderungen“. Schäfer machte sich für die Schuldenbremse stark, die ab dem Jahr 2020 einen Haushalt in Hessen ohne Kredite vorsieht. Der Bund soll dieses Ziel 2016 erreichen. „Fehlt nur noch die kommunale Ebene“, erklärte Clouth.

Bei der Umsetzung der Schuldenbremse sei ein langer Atem nötig, erläuterte Schäfer. Bei jeder Sparmaßnahme rechnet er mit Widerstand. Als Beispiel verwies der Finanzminister auf den weiteren Stellenabbau im öffentlichen Dienst in Hessen. Zudem müsse die staatliche Investitionstätigkeit angesichts der guten Konjunktur reduziert werden.

Der Begriff „Schuldenbremse“ dürfe nicht mit Notbremse verwechselt werden, erklärte Clouth. „Die Schuldenbremse muss wie ein normaler Bremsvorgang ablaufen.“ Ein großer Teil der konjunktur- und standortpolitisch bedeutsamen Investition werde von Gemeinden vorgenommen. Hierfür müssten ausreichende Mittel zur Verfügung stehen.

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © Pixelio.de/Knipseline

Kommentare