Anne Janz könnte Sozialministerin werden

Wohin mit Grüttner?

Wiesbaden - CDU und Grüne haben in ihren Koalitionsverhandlungen vereinbart, die Integrationsbemühungen zu verstärken, unter anderem durch einen Integrationsplan und Verträge zwischen dem Land und gesellschaftlichen Gruppen. Jeder vierte Hesse hat ausländische Wurzeln. Von Petra Wettlaufer-Pohl

Stefan Grüttner

Außerdem soll beim Sozialministerium eine Antidiskriminierungsstelle angegliedert werden Das teilte am Montag der Grünen-Unterhändler Kai Klose mit. Vieles spricht deshalb dafür, dass das Sozialministerium an die Grünen geht und künftig auch für Integration zuständig ist. Das ist bisher das Justizministerium. Die Ressortverteilung ist laut Klose und CDU-Generalsekretär Peter Beuth aber noch nicht abgeschlossen.

Bislang ist der Offenbacher CDU-Vorsitzende Stefan Grüttner (56) der Hausherr im Sozialministerium. Welche Rolle er künftig spielen soll, ist noch unklar. Zeitweise war er als Landtagspräsident im Gespräch, ein Posten, den der amtierende Präsident Norbert Kartmann dem Vernehmen aber nach nicht aufgeben will. Für die Grünen könnte die Kasseler Schul- und Sozialdezernentin Anne Janz das Ministerium übernehmen. Die 55-Jährige, die als Sympathieträgerin gilt, wird nicht nur von Parteichef Tarek Al-Wazir fachlich geschätzt, sondern auch in der sozialpolitischen Szene generell. Ambitionen werden auch Birgit Simon (56) nachgesagt, die seit März vergangenen Jahres Erste Beigeordnete beim Regionalverband Rhein-Main ist und zuvor als Sozialdezernentin in Offenbach tätig war.

Schwieriges Thema Finanzen

Noch nicht fertig waren die Koalitionäre übers Wochenende mit dem schwierigen Thema Finanzen. Ergebnisse dazu wollen sie heute vorstellen. Dass gespart werden muss, werden auch die Hochschulen zu spüren bekommen. Die millionenschweren Programme Heureka (Modernisierung) und Loewe (Forschungsförderung) sollen laut Beuth „zeitlich gestreckt“ werden. Den Hochschulpakt, der allerdings neu verhandelt werden müsse, wolle man fortführen, sagte Beuth.

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Am Mittwoch wollen CDU und Grüne das gesamte Vertragswerk vorstellen, über das am Samstag die Parteigremien abstimmen werden. Bei den Grünen wird außerdem der Vorstand neu gewählt. Sollte Al-Wazir tatsächlich Minister werden und auch sein Landtagsmandat behalten, gilt es bei den Grünen als unwahrscheinlich, dass er auch noch Parteichef bleiben kann. Doch solange die Koalition nicht unter Dach und Fach ist, hält man sich dort bedeckt. Zu hören ist, dass im Falle eines Falles der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour (38) neuer Grünen-Chef werden könnte.

Quelle: op-online.de

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