Hessens Städte sind hoch verschuldet

Die Zinsfalle bleibt gespannt

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Sparen oder ausgeben? Die Städte in Deutschland sind zum Teil hoch verschuldet und müssen entsprechend Zinsen zahlen.

Offenbach - Derzeit spielt die Situation an den Geldmärkten, die geprägt ist durch extrem niedrige Zinsen, den zum Teil hoch verschuldeten Städten und Gemeinden in die Hände. Von Michael Eschenauer 

Doch was würde bei einem Zinsanstieg passieren? Die Experten sind sich einig: In Deutschland drohe allenfalls eine leichte Erhöhung des Zinsniveaus. Die öffentlichen Haushalte seien gewappnet, heißt es. Der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gab jüngst Spekulationen über ein Ende der Niedrigzins-Epoche in Deutschland bzw. Europa neue Nahrung. Er rechnet schon in naher Zukunft mit steigenden Zinsen für deutsche Staatsanleihen, die den Schuldendienst des Bundes verteuern werden. Der Spiegel zitierte aus entsprechenden Papieren des Bundesfinanzministeriums. In den Vereinigten Staaten wird erwartet, dass die Federal Reserve, die US-Notenbank, trotz ihres bisherigen Zögerns angesichts einer gut laufenden Wirtschaft die Epoche des billigen Geldes noch in diesem Jahr beendet. Dies wird auch Auswirkungen auf Deutschland haben.

Dort sind Schulden der öffentlichen Hand gewaltig. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Wiesbaden liegt die Gesamtverschuldung der hessischen Gemeinden und Gemeindeverbände bei rund 11 Milliarden Euro. Fasst man die Einzelkredite je nach Laufzeit zusammen, kommt man für die Laufzeiten ein, zwei, drei, vier und fünf Jahre auf Summen von jeweils 600 bis 700 Millionen Euro. Rund 7,5 Milliarden Euro sind nach mehr als fünf Jahren fällig. Damit scheint auf den ersten Blick ein ungebremstes Durchschlagen von Zinserhöhungen auf die Haushalte der öffentlichen Hand ausgeschlossen. Beim zweiten Blick allerdings zeigt sich, dass die Art eines Kredits wenig Informationen darüber hergibt, wann er aufgenommen wurde und wann er demzufolge fällig wird. So kann sich eine Gemeinde durchaus auch mit „Langläufern“ in eine finanzielle Sackgasse manövrieren, Dann nämlich, wenn ihre Langfrist-Kredite gehäuft in einer aktuell auftretenden Hochzins-Phase fällig werden.

Nach Einschätzung des Kämmerers des Kreises Offenbach, Carsten Müller (SPD), würde allerdings auch ein kurzfristiger Anstieg der Schuldzinsen den Kreishaushalt, in dem derzeit für den Schuldendienst jährlich 29,4 Millionen Euro veranschlagt sind, nicht gefährlich ins Wanken bringen. „Unser Haushaltsrisiko bei einem Anstieg der Zinsen ist relativ gering, weil im Kreis traditionell viele Schulden mit einer Zinssicherung versehen werden“, sagt Müller. So seien lediglich 150 Millionen der insgesamt 500 Millionen an Kassenkrediten mit einer kurzen Laufzeit variabel verzinst und würden damit bei einem allgemeinen Anstieg der Zinsen deutlich teurer. Der Rest sei wie fast 90 Prozent der Investitionskredite im Kreis - es geht bei den Invest-Krediten um einen Betrag von rund 370 Millionen Euro - gegen größere Zinsbewegungen abgefedert. Für diese Sicherheit zahle man natürlich mit einer höheren Festverzinsung, teilte Müller mit. Außerdem hätten Senkungen des Zinsniveaus keinen kostensenkenden Effekt.

Insgesamt bemühe man sich, so Müller, ein „Klumpenrisiko“ zu vermeiden. „Klumpenrisiken“ hat derjenige, dessen Kredite zum großen Teil gleichzeitig fällig werden. Die meisten Kredite des Kreises haben eine Laufzeit bis zum Jahre 2020/2022. Der Zins für Investitionskredite kostet derzeit den Kreis Offenbach unter vier Prozent Zinsen. Kassenkredite liegen zwischen 0,3 und einem halben Prozent. Nach Einschätzung von Jürgen Dieter, Direktor des Hessischen Städtetags, herrscht „keine Alarmstimmung“. Er geht bei den Kommunen davon aus, dass die Kredite hinsichtlich ihrer Fälligkeit „gut gemischt“ wurden: „Natürlich hätten viele Städte ein Riesenproblem, sollten die Zinsen tatsächlich ausgeprägt steigen.“ Martin Jung vom Städte- und Gemeindebund glaubt, dass bei den insgesamt 447 Städten, Gemeinden und Landkreisen in Hessen das Zinsrisiko zumindest mittelfristig sinkt. Immerhin habe sich das Land Hessen zum ausgeglichenen Haushalt ab 2020 verpflichtet und strebe dies auch mit dem Kommunalen Schutzschirm für Städte und Gemeinden an, so Jung. Das vom Land unterstützte Entschuldungsprogramm habe bereits zu einer leichten Senkung der Schuldenberge beigetragen.

Hartmut Schaad vom Bund der Steuerzahler sieht die öffentlichen Haushalte zwar einerseits auf dem Gesundungsweg. Das Zinsrisiko werde andererseits durch die Tatsache gesteigert, dass manche Kommunen über die Jahre immer mehr Kassenkredite aufgetürmt hätten, auch um Altschulden zu tilgen. Diese Praxis gerade hoch verschuldeter Städte müsse zurückgedrängt werden, fordert er. Eine Situation deutlich höherer Zinsen sei langfristig keinesfalls ausgeschlossen. Auch Schaad vertritt die Einschätzung, dass der Trend zu Zinssteigerungen für Deutschland oder Europa derzeit nur gering ist. Ulf Krauss, Finanzexperte der für Kredite an die öffentliche Hand federführenden Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba), rechnet ebenfalls nicht mit gefährlichen Zinsfallen. Für kurzfristige Kredite im Tages- und Monatsbereich werde das Zinsniveau auch weiterhin auf einem Wert nahe null verharren. Bei längerfristigen Krediten müsse man unter Umständen mit moderaten Erhöhungen rechnen. Allerdings sei auch dies zunächst keine Gefahr für die Städte und Gemeinden, da man sich dort über Jahre hinweg mit Krediten zu niedrigen Zinsen versorgt habe.

Bemerkenswert sei, dass die Kreditkosten einer Stadt auch bei steigenden Zinsen sinken könnten. Wenn ein Kämmerer jetzt einen zehn Jahre alten Kredit durch einen neuen ersetze, liege die neue Zinsbelastung trotzdem noch um rund zwei Prozentpunkte niedriger als zuvor. Selbst bei einem leichten Zinsanstieg sei mithin eine Entlastung zu erwarten. Allerdings, so Krauss, wisse niemand, wie lange die Zeit traumhaft niedriger Zinsen noch andauere. Er rät zu Vorsorge und Wachsamkeit.

Quelle: op-online.de

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