"Völlig unvertretbar"

Rundfunkbeitrag: Steht die Erhöhung vor dem Aus? Bundesland droht mit Veto

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Der Rundfunkbeitrag soll ab 2021 erhöht werden.

Für 2021 ist eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags geplant. Doch nun scheint er auf der Kippe zu stehen - denn ein Bundesland will ihn nur an eine Bedingung knüpfen.

  • Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist für 2021 geplant.
  • Doch die steht jetzt auf der Kippe.
  • Sachsen-Anhalt pocht auf ein striktes Sparprogramm.

Wird die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags für 2021 etwa doch nicht stattfinden? Zumindest will ein Bundesland die Zustimmung verweigern - wenn die öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten nicht aktiv Reformen anstreben. So könnte der höhere Rundfunkbeitrag am Ende am Veto Sachsen-Anhalts scheitern.

Rundfunkbeitrag: Sachsen-Anhalt droht mit Veto bei Erhöhung

Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) erklärte jedenfalls gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung: "Es steht Spitz auf Knopf. Gut möglich, dass der Staatsvertrag durchfällt". Robra, der für Medien zuständige Staatsminister, verknüpfte daher eine Zustimmung mit der Bedingung, dass ein strikter Sparkurs gefahren werden soll.

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So kritisierte er das Vorgehen der ARD, die für 580.000 Euro eine Kommunikationsagentur engagiert hat, als "völlig unvertretbar". "In den Anstalten sitzen ausreichend Medienprofis. Die Intendanten sollen jetzt durch Taten um Vertrauen werben, nicht durch den Einsatz einer teuren Agentur", so Robras Fazit.

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Erhöhung des Rundfunkbeitrags - wenn Gehälter gekürzt werden?

Stattdessen habe die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) bereits Vorschläge unterbreitet. Auf diese beruft sich schließlich der Staatsminister gegenüber der MZ: "Eine Zustimmung zur Beitragserhöhung ist nur denkbar, wenn alle Forderungen und Hinweise der KEF eins zu eins erfüllt werden." Konkret soll es dabei vor allem um eine Kürzung von Gehältern gehen.

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jp

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