In der Krise

Corona-Soforthilfe wird nicht auf Hartz-IV angerechnet - Antwort aus Ministerium

Viele sehen ihre berufliche Existenz in der Coronakrise gefährdet.
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Viele sehen ihre berufliche Existenz in der Coronakrise gefährdet.

Für Freiberufler und Selbständige gibt es die "Corona-Soforthilfen". Wie wird bei Betroffenen mit Hartz-IV-Bezügen gerechnet? Dazu gab es eine Anfrage.

  • Für Soloselbständige und kleine Unternehmen gibt es "Corona-Soforthilfen".
  • Das Ministerium hat auf eine entsprechende Anfrage geantwortet.

Ministerium: Corona-Soforthilfe wird nicht auf Hartz-IV angerechnet

Kleine Unternehmen und "Soloselbstständige" können in der Corona-Krise* noch bis Ende Mai 2020 den einmaligen Zuschuss von 15.000 Euro beantragen. Davon sollen sie laut der Regierung "laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen" finanzieren können. Kosten des privaten Lebensunterhalts werden davon nicht gedeckt, heißt es weiter in Berichten

Wenn Freiberufler oder Selbstständige mit Hartz-IV-Bezügen auch "Corona-Soforthilfen" bekommen, darf diese Sonderzahlung in der Regel nicht auf ihr Arbeitslosengeld II angerechnet werden. Das geht einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur zufolge aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor.

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Corona-Soforthilfen für Freiwillige und Solokünstler - Antwort aus Minsterium

Wenn "Corona-Soforthilfen" anderen Zwecken dienten als das Arbeitslosengeld II, "sind sie demnach nicht als Einkommen zu berücksichtigen. Dies trifft nach Kenntnis der Bundesregierung auf die Mehrzahl der 'Corona-Soforthilfen' zu", heiße es darin.

Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping sagte dem Bericht zufolge, die Antwort des Bundesarbeitsministeriums sei klar und deutlich, und: "Corona-Soforthilfen dürfen nicht pauschal als Einkommen für Arbeitslosengeld-II-Leistungen angerechnet werden. (...) Wer also vom Jobcenter einen pauschalen Ablehnungsbescheid erhält, dem kann ich nur empfehlen, Widerspruch einzulegen."

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ahu

Quelle: dpa

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