Für die Identität

FDP scheitert mit Antrag zur Abschaffung der Ortsbeiräte 

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Aus fünf Stadtteilen und der Kernstadt besteht Babenhausen: Der kleinste Stadtteil davon ist Harpertshausen (Bild). Im Hintergrund (rechts oben) ist ein Teil von Hergershausen zu sehen. Außerdem gehören Harreshausen, Langstadt und Sickenhofen dazu. 

Die FDP-Fraktion hat einen Antrag auf Aufhebung der sechs Ortsbezirke und damit verbunden die Abschaffung der Ortsbeiräte in Babenhausen gestellt. 

Babenhausen – Verschlankte politische Strukturen und etwa 15 .000 Euro an Sitzungsgeldern für die jeweils fünfjährige Amtsperiode einsparen – mit diesen Argumenten hat die FDP-Fraktion einen Antrag auf Aufhebung der sechs Ortsbezirke und damit verbunden die Abschaffung der Ortsbeiräte gestellt. 

Und ist damit gescheitert. In der jüngsten Stadtverordnetenversammlung sprach sich eine große Mehrheit für das Beibehalten der Struktur für die Kernstadt und den fünf Stadtteilen Harpertshausen, Harreshausen, Hergerhausen, Langstadt und Sickenhofen aus. In der von CDU-Politiker und Langstadts Ortvorsteher Günther Eckert geforderten namentlichen Abstimmung votierten lediglich acht Abgeordnete (allen voran FDP und Grüne) dafür. 22 der 37 anwesenden Lokalpolitiker lehnten den Antrag ab, während sieben SPD-Abgeordnete nicht an der Abstimmung teilnahmen. SPD-Fraktionsvorsitzender Jörg Kurschildgen hatte zuvor dafür plädiert, dass Thema zunächst im Ausschuss zu beraten, um einen „Schnellschuss“ zu verhindern. Die Sozialdemokraten hegten offenbar ähnliche Gedankenspiele wie die FDP. .

FDP-Fraktionsvorsitzender Manfred Willand hatte die Sinnhaftigkeit der Ortsbeiräte in Frage gestellt, da „ein Großteil“ der 40 Mitglieder auch gewählte Stadtverordnete seien. So würden die Interessen der Stadtteile auch im Parlament vertreten und die Stadtverordnete seien auch Ansprechpartner für die Belange der dortigen Bewohner. Zur direkten Kommunikation brachte die FDP eine Bürgerfragestunde vor jeder Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ins Spiel.

„Schlank ist nicht unbedingt schöner“, meinte FWB-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Heil. Die Kosten seien zwar ein ernst zunehmender Faktor, aber er stufe den Stellenwert der Ortsbeiräte mit ihren Spezifika für die politische Stabilität höher ein.

Der fraktionslose Adolf Breer, ehemals Ortsvorsteher in der Kernstadt, pochte auf den Erhalt der Ortsbeiräte. Vor allem, weil dort die notwendigen Ortskenntnisse und damit Fachwissen vorhanden sind. Außerdem habe die Ortsbeiräte „das Ohr viel näher am Bürger“.

Deutliche Worte fand Langstadt Ortsvorsteher Eckert. „Wir führen hier gerade eine sehr technische Diskussion“, sagte er angesichts der Argumente der FDP. Es gehe aber um die jeweilige Identität und die spezifischen Interessen. „Wir sind das Gesicht des Ortes“, sagte er und die Menschen seien sehr stolz auf ihren Ortsbeirat. Er zählte verschiedenen Vorhaben auf, in der die Ortsbeiräte maßgeblich involviert sind. „Das lassen wir uns nicht nehmen“, wurde er am Ende seines Plädoyers für Ortsbeiräte deutlich. Horst Grimm (CDU), Ortsvorsteher in Hergershausen, bezeichnete die Ortsbeiräte als wichtiges Instrument, um die Gemeinschaft in den Stadtteilen zu bewahren.

Manfred Nodes (Grüne) hingegen war der Meinung, dass die Zeit der Ortsbeiräte vorbei sei. Die Hoffnung, dass sich über diese kommunalpolitischer Nachwuchs generiere, die Mitarbeit in Ortsbeiräten so etwas wie eine „Einstiegsdroge“ in die Politik seien, habe sich seiner Einschätzung nach zuletzt nicht mehr erfüllt.

Die CDU-Fraktion indes hatte zur laufenden Sitzungsrunde einen Antrag eingebracht, der die Abschaffung des Ortsbeirates für die Kernstadt vorsah, diesen aber wieder zurückzogen. Ortsvorsteher Reinhold Gottstein (CDU) sagte dazu, dass man die Verhältnisse in der Kernstadt nicht mit denen in den Stadtteilen vergleichen könne. Dort hätten die Ortsbeiräte ganz klar ihre Berechtigung.

VON NORMAN KÖRTGE

Quelle: op-online.de

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