Investoren zu Gast in Kasernen-Konversionssitzung

Kasernengelände: Bebauungsplan bereits in Arbeit

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Landmarken in der Untermain-Ebene: Der Schornstein des Heizkraftwerks und der Wasserturm auf dem Kasernengelände in Babenhausen. Letzterer gilt als baufällig, aber der Denkmalschutz hat ein Interesse am Erhalt dieses „Industriedenkmals“. 

Babenhausen - Ende Juli könnte ein Entwurf für einen Bebauungsplan für das Kasernengelände präsentiert werden. Diesen Zeitplan nannten die Investoren in der jüngst stattgefundnen Sitzung des Konversionsausschusses.

„Jetzt geht’s los!“ So ist die Stimmung in der Babenhäuser Kommunalpolitik und auch bei den Investoren, seit das Land Hessen seine Erstaufnahmeeinrichtung in der Kaserne geräumt hat und damit der Weg für eine grundlegende Umgestaltung des 60 Hektar großen Geländes frei ist (wir berichteten). Für die politische Begleitung dieses Prozesses ist ein parlamentarischer „Konversionsausschuss“ geschaffen worden, der kürzlich auf Wunsch einiger Mitglieder zu einer Sitzung zusammengekommen ist.

Gleich zu Beginn teilte der Vorsitzende Günther Eckert (CDU) allerdings mit, dass keine substanziellen Neuigkeiten zu erwarten seien, da Bürgermeister Joachim Knoke (SPD) in Urlaub weile. Auch der Erste Beigeordnete Reinhard Rupprecht (CDU) und der später hinzugekommene Stadtverordnetenvorsteher Friedel Sahm (CDU) konnten nicht mit Neuem aufwarten. Dass es dabei nicht blieb, dafür sorgten allerdings später die Investoren mit Aussagen zum gegenwärtigen Stand des Verfahrens und den Perspektiven.

Relativ viel Zeit widmeten die Kommunalpolitiker Formalien: Insbesondere wurde bemängelt, dass es in der politischen Arbeit rund um das Thema Kaserne immer wieder zu Verzögerungen komme, weil Sitzungsprotokolle routinemäßig durch den vom Magistrat mit Beratungsaufgaben betrauten Rechtsanwalt Harald Nickel geprüft wurden. Stephan Sawallich, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Stadtverordnetenversammlung, war nicht der einzige, der gegen dieses Verfahren protestierte. Da die wesentlichen vertragsrechtlichen Schritte zur Konversion abgewickelt seien, forderte der Ausschuss den Magistrat nun einstimmig dazu auf, Nickel von diesen Aufgaben zu entbinden.

„Babenhausen ist die Kreiskommune mit dem größten Entwicklungspotenzial“, sagt Landrat Klaus Peter Schellhaas bei passender Gelegenheit gerne. Dieses Potenzial ist vor allem in dem Kasernengelände begründet. Man sei mit der Abwicklung vertragsrechtlicher Schritte befasst – das bedeutet, dass die Kaufverträge protokolliert und unterschrieben sind, wie Markus Aumann für das anwesende Investorentrio berichtete.

Flüchtlingsunterkunft in der Kaserne: Bilder

Die Projektgesellschaft, an der die Stadt Babenhausen und die Investoren beteiligt sind, ist faktisch Eigentümer des Kasernengeländes. Allerdings: Da es sich um den Verkauf von Bundeseigentum handelt, muss der Haupt- und Finanzausschuss des Bundestags noch zustimmen. Das war ein Grund für Eile bis hin zu Sondersitzungen der Stadtverordnetenversammlung, denn der Bundesausschuss tagt in größeren zeitlichen Abständen und soll noch in dieser, sich dem Ende zuneigenden Legislaturperiode dem Verkauf zustimmen, weil ein Warten bis zur Neukonstitution nach der Bundestagswahl eine Verzögerung bis ins kommende Jahr bedeuten würde. Die Zustimmung selbst sei allerdings eine Formalie, und deshalb stelle man auf dem Gelände nun schon Untersuchungen an, nehme Aufmaße, spreche mit dem Denkmalschutz und mit Hessen Mobil, so Aumann.

Zum weiteren Vorgehen sagte Investor Daniel Beitlich, dass man auf eigenes Risiko an einem Entwurf für einen Bebauungsplan arbeite und diesen bereits Ende Juli vorzustellen gedenke. Dabei orientiere man sich eng an den für das Gelände geltenden Leitlinien. Es bedürfe aber auch noch Abstimmungen mit Hessen Mobil hinsichtlich der zwei geplanten Zufahrten von der B 26 und der Schaafheimer Straße und mit dem Denkmalschutz, nicht zuletzt zur Zukunft des Wasserturms. Der sei doch wohl baufällig und drohe zusammenzustürzen, hieß es im Ausschuss. Daniel Beitlich dazu: „Das wäre die kostengünstigste Lösung…“

Hinsichtlich der Zufahrten und der Gespräche mit Hessen Mobil sei im Übrigen nicht nur der Konversionsausschuss gefragt, sondern auch der Bauausschuss der Babenhäuser Stadtverordnetenversammlung, so der Investor. In der weiteren Diskussion wurde deutlich, dass es da noch einer genaueren Abgrenzung der Zuständigkeiten bedarf. (sr)

Quelle: op-online.de

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