Bestürzung über ELB-Schliff-Abzug

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Die ELB-Schliff wird nach Aschaffenburg verlegt. Das Stadtparlament will sich damit nicht abfinden und fordert von dem Unternehmen Auskünfte über ihre Pläne für den Standort Babenhausen - vorangegangene und künftige.

Babenhausen - Die Nachricht vom Abzug der ELB-Schliff aus Babenhausen bis Ende des Jahres hat hohe Wellen geschlagen. Von Stefan Scharkopf

Das Stadtparlament fordert über das Schreiben der Geschäftsleitung an die Stadt, in dem sie den Abzug darstellt, hinaus nun klare Aussagen der Autania AG zum Verbleib des Tochterunternehmens ELB-Schliff.

Auch nach dem Weggang bleibt das Gelände Eigentum der Gesellschaft. Es ist vorgesehen, das Gelände in anderer Form zu nutzen und das begonnene Projekt einer Grundstücksentwicklung in Abstimmung mit den politischen Gremien fortzuführen. Hierbei werde auch eine anderweitige industrielle Nutzung innerhalb des Autania-Konzerns geprüft.

Mit der Stadt und deren politischen Gewährsträgern sollen weitere Gespräche geführt werden, „um die erreichten Ergebnisse in der angestrebten, gemischten Gewerbe- und Wohnraumentwicklung für die Beteiligten zu sichern“, wie die Autania AG mitteilte.

Mit Bedacht geführte Debatte

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Aber das wollen die Parlamentarier so nicht mitmachen. In einer mit Bedacht geführten Debatte haben sich alle Parlamentarier – bei Enthaltung von Ingrid Schumacher („Bürger“) – auf einen gemeinsamen Antrag geeinigt, den der Magistrat der ELB-Schliff kommunizieren soll. Dabei folgten die Parlamentarier im Wesentlichen einem Grundgerüst der „Allianz“, ergänzt durch Formulierungen der CDU. Der Magistrat wird nun gebeten, von der ELB-Schliff eine rechtsverbindliche schriftliche Zusage in Bezug auf Erhalt und die avisierte Erweiterung der Arbeitsplätze in Babenhausen und die geplanten Veränderungen zu erhalten. Sollte ELB-Schliff dazu nicht oder nur eingeschränkt in der Lage sein, sind alle Aktivitäten der Stadt mit Zielsetzung der Umwandlung des Gewerbegebietes in Wohnbaugelände unverzüglich einzustellen. Entsprechend müssten dann Aufhebungsbeschlüsse gefasst werden. Dies gilt insbesondere für die Änderung des Flächennutzungsplans, die Aufstellung eines Bebauungsplans sowie den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Realisierung des Wohnbaus. Es könnte eine außerordentliche Stadtparlamentssitzung geben – womöglich mit einem Vertreter von ELB.

Dass das Stadtparlamentaber zunächst an seinem Beschluss vom 2. September 2010 und der darin ausdrücklich festgelegten Reihenfolge für die Realisierung des Vorhabens – erst Standortsicherung, Werkhallenneubau, Sicherung und Neuschaffung von Arbeitsplätzen – vor Entwicklung der Wohnbebauung festhält, fand nur die Zustimmung der Antragstellerin, der Allianz-Mehrheitsfraktion, selbst. Grüne und Ingrid Schumacher lehnten diesen Antrag ab, die Union enthielt sich. Die Beschlüsse jetzt gleich aufheben, weil ihre Grundlage entfallen sei, wie es die Grünen forderten, wollten die Parlamentarier aber nicht. Nur die Grünen votierten dafür. Auch gegebenenfalls die Staatsanwaltschaft wegen Verdachts des Betrugsversuchs zu informieren fand nur den Gefallen der Grünen selbst.

„Ohne Arbeitsplätze kein Bauland“

Vor der Debatte hatte der 1. Stadtrat Kurt Lambert in Vertretung von Bürgermeisterin Gabi Coutandin, aus dem Schreiben der Autania zitiert. Nach der Lektüre habe er sofort alle Arbeiten, die mit der Grundstücksumwandlung zu tun haben, im Rathaus stoppen lassen. Jetzt sei „Gelassenheit ebenso wichtig wie Eilbedürftigkeit“. Wenn man den Vorgang in einen Satz fassen wollte, müsste der heißen: „Ohne Arbeitsplätze kein Bauland.“

„Wir waren bestürzt, als wir vom Wegzug erfuhren“, sagte Frank Ludwig Diehl (Grüne), „wir könnten uns die Hände reiben, weil wir vor der Entwicklung gewarnt hatten, aber das tun wir nicht, weil die Sache zu ernst ist.“ Für ihn stellt sich die Frage, ob ELB-Schliff das Verfahren in die Wege leiten wollte, nur um einen Gewinn aus der Umwandlung zu ziehen. Das müsse geklärt werden.

Da das Unternehmen seine Zusage nicht eingehalten habe, mache das Festhalten an den Beschlüssen keinen Sinn, sagte Ingrid Schumacher. Auch wenn er der Verwaltung Scheitern attestierte, riet Friedel Sahm (CDU) dazu, keine Schnellschüsse abzufeuern. Zunächst brauche man mehr Informationen. Es müssten auch die Fragen nach den Alternativen und der Zukunft des verwaisten Geländes geklärt werden.

Der Grundsatz der „Allianz“

Für Andrea Möbius (FDP) waren die Vertreter der ELB-Schliff „sehr glaubwürdig“, man solle auch an die Reputation der Firma denken. Achim Knoke (SPD) sagte, dass auch für die Autania unternehmerische Freiheit gelte. Der Grundsatz der „Allianz“ sei immer gewesen, dass zuerst die Arbeitsplätze geschaffen werden sollten, erst danach der Wohnbau. Im Übrigen, so Knoke, gehe es auch nicht nur um die 150 bereits bestehenden Arbeitsplätze, sondern auch um die versprochenen weiteren 100. Daran werde man festhalten.

Für Oliver Bludau (FWB) gibt es in dieser Frage „keine Betrüger und keine Betrogegen“. Die Beschlüsse der Allianz seien wasserdicht. Die Grünen hätten mehr Angst vor der Aufwertung des Geländes als vor dem Verlust der Arbeitsplätze. Jetzt brauche man mehr Informationen. Und die will die Stadt nun einholen.

Quelle: op-online.de

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